Maskenlieferanten verklagen Ministerium

Berlin. Auf die Bundesregierung rollt offenbar wegen ausstehender Zahlungen für den Kauf von Schutzmasken in der Coronakrise eine Klagewelle zu. 48 Lieferanten, die vom Bundesgesundheitsministerium nicht oder nur teilweise für gelieferte Ware bezahlt worden seien, hätten Klagen eingereicht, berichtete Springers Welt am Sonntag unter Berufung auf das zuständige Bonner Landgericht. Insgesamt forderten die betroffenen Unternehmen laut Schätzungen mehrerer Kanzleien ausstehende Zahlungen in Höhe von etwa 400 Millionen Euro ein.

Das von Jens Spahn (CDU) geleitete Ministerium habe laut Bericht erklärt, es wisse bislang nur von 21 Klagen mit Forderungen von insgesamt 59 Millionen Euro. Als Grund für die »Verzögerungen beim Zahlungsziel« nannte es demnach Qualitätsmängel und falsch gestellte Rechnungen. (AFP/jW)