Erfurt: Gericht bestätigt Versammlungsverbot

Weimar. Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer in Erfurt geplanten Versammlung gegen die staatlichen Coronamaßnahmen bestätigt. Die Entscheidung der Stadt, die für Sonnabend mit bis zu 10.000 Teilnehmenden angemeldete Kundgebung zu untersagen, sei in Anbetracht der aktuellen Infektionslage gerechtfertigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag gegen das Verbot ab. Eine Versammlung könne verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch sie gefährdet sei, so die Richter. Zur öffentlichen Sicherheit zähle auch der Schutz von Leben und Gesundheit des Einzelnen.

Thüringen ist aktuell das am schwersten von der Pandemie betroffene Bundesland. Die Zahl der erfassten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage lag am Donnerstag bei 119 – bundesweit betrug der Wert 62. (dpa/jW)