Ministerium will Soldaten genauer prüfen

Berlin. Das Verteidigungsministerium will die Sicherheitsüberprüfung von Soldaten mit »besonderen Fähigkeiten« verschärfen. Dazu habe das Bundeskabinett bereits am 10. Februar den Entwurf eines Gesetzes zur intensivierten erweiterten Sicherheitsüberprüfung von Soldaten und zur Sicherheitsüberprüfung von Reservisten beschlossen, sagte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage von dpa laut Meldung vom Donnerstag. Anlass für den Schritt waren offenbar die jüngsten Skandale um das »Kommando Spezialkräfte«. Der Bundestag wird sich voraussichtlich Mitte April mit dem neuen Gesetz befassen. Es soll für alle Soldaten in einer Verwendung mit besonders hohen Sicherheitsanforderungen und besonderen militärischen Fähigkeiten gelten. (dpa/jW)