NATO: Streit um »Abschreckungsbudget«

Brüssel. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg droht mit seinen Bemühungen um eine deutliche Steigerung der Gemeinschaftsausgaben für »Abschreckung und Verteidigung« zu scheitern. Nach Informationen der dpa haben etliche Alliierte in bündnisinternen Beratungen deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, so weitreichende Vorschläge zu unterstützen. Stoltenberg hatte Mitte Februar im Rahmen seiner Initiative »NATO 2030« vorgeschlagen, die Kosten für Maßnahmen innerhalb des Bündnisgebiets wesentlich stärker zu vergemeinschaften. Zu weiteren Vorschlägen Stoltenbergs, die skeptisch gesehen werden, zählen nach dpa-Informationen auch der Aufbau eines neuen Bündniskommandos für Ausbildungseinsätze und neue Vorgaben zu Mindeststandards für die Widerstandsfähigkeit von kritischer Infrastruktur. Ein weiteres Kommando werde von einigen als überflüssig angesehen, heißt es. (dpa/jW)