Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 24.08.2021, Seite 2 / Inland

BRD will Coronainzidenz aus Gesetz streichen

Berlin. In der BRD soll die Coronainzidenz von 50 Neuinfektionen je Woche pro 100.000 Einwohner als Schwellenwert für Beschränkungen wegfallen. Statt dessen soll unter anderem die Belastung in den Krankenhäusern als neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte am Montag in Berlin mit, dass beim Treffen des sogenannten Coronakabinetts mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Fachministerinnen und -ministern entsprechend Einigkeit geherrscht habe. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) solle zügig einen Vorschlag machen und das Bundeskabinett diesen beschließen. (dpa/jW)