Neue Bund-Länder-Runde zu Coronamaßnahmen
Berlin. Vor dem Hintergrund von laut Robert-Koch-Institut erstmals mehr als 50.000 Coronaneuinfektionen an einem Tag wollen Bund und Länder in der kommenden Woche über zusätzliche Maßnahmen beraten. Am 18. November soll es dazu eine Gesprächsrunde der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten geben. Das teilte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag mit.
Die voraussichtlichen Regierungspartner SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wollen die vom Bundestag mehrfach festgestellte »epidemische Lage von nationaler Tragweite« am 25. November auslaufen lassen. Diese Rechtsgrundlage für konkrete Coronamaßnahmen in den Ländern soll aber durch eine Neuregelung ersetzt werden. Kommen sollen bald auch wieder Gratisschnelltests auf breiter Front. (dpa/jW)
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