Versammlungen zum Nakba-Tag verboten

Berlin. Die Berliner Polizei hat fünf für die kommenden Tage angemeldete sogenannte Palästina-Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstag mit. Palästinensische Gruppen hatten angekündigt, zum Nakba-Gedenktag insbesondere am Samstag und Sonntag gegen die israelische Besatzungspolitik protestieren zu wollen. Nach Auffassung der Versammlungsbehörde bestehe die unmittelbare Gefahr, dass es dabei unter anderem zu volksverhetzenden antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalttätigkeiten komme. Nach Bewertung aller Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen habe die Polizei alle fünf angemeldeten Versammlungen deshalb verboten. Palästinenser erinnern jedes Jahr am Nakba-Tag am 15. Mai an Flucht und Vertreibung von etwa 700.000 Palästinensern durch zionistische Milizen bei der Staatsgründung Israels 1948. (dpa/jW)