26.02.2004 / Ansichten / Seite 3

Putinismus

Kreml entließ russische Regierung

Werner Pirker

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Regierung entlassen. Anderswo würde das auf eine schwere politische Krise, im schlimmsten Fall auf einen kalten Staatsstreich schließen lassen. Nicht so in Rußland. Dort ist die Regierung eine bloße Funktion der Präsidialmacht. Der Präsident bildet sie. Und mit der gleichen Machtbefugnis setzt er sie auch wieder ab. So wird ein »Regierungssturz« zum protokollarischen Akt. Der Entlassung von Premier Kasjanow ging keine ...

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