Angriffe nach Nein zu Panzerlieferungen

Dresden. Nach ihrem Kommentar beim MDR, mit dem sich Rommy Arndt deutlich gegen die Lieferung von Waffen (im Allgemeinen und Kampfpanzern im Besonderen) an die Ukraine positioniert hatte, wurde die Journalistin aus Regierungslager und bürgerlicher Presse heftig angegriffen. Die MDR-Chefredaktion flankierte den Kommentar online mit einer Erklärung, viele Menschen bundesweit und eine Mehrheit im Osten lehnten Panzerlieferungen ab. Arndts Äußerung zur FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack Zimmermann, die, so im Kommentar, »in ihrer Freizeit gute Kontakte zur Rüstungsindustrie pflegt«, habe jedoch »journalistische Qualitätskriterien (…) nicht ausreichend berücksichtigt«.

Arndt hatte im Kommentar kritisiert, die Debatte über Lieferungen von »Leopard 2«-Kampfpanzern an Kiew würde »Grenzen des Denkbaren, Sagbaren und Machbaren« weiter verschieben. Ein großer Teil der Bevölkerung, »vor allem hier im Osten«, sehe diese Waffenlieferungen zudem kritisch. Ging es zu Beginn noch um die Frage, ob die BRD überhaupt Waffen in ein Kriegsgebiet liefern sollte, sei man inzwischen bei der Frage nach schweren Kampfpanzern angelangt. Sollten nun aus »Deutschland, das Land, das in Russland im Zweiten Weltkrieg soviel Leid und Zerstörung angerichtet hat«, Panzer an die Ukraine geliefert werden, »gegen Russland?« fragte Arndt. Die Bundesrepublik werde von Moskau infolge dessen »natürlich« als Kriegspartei wahrgenommen. Für die vielgeäußerte Behauptung, der russische Präsident Putin plane eine Expansion, etwa ins Baltikum oder nach Polen, gebe es »keine Beweise«. Mit dem Ukraine-Krieg wolle Russland gegenüber der NATO ein »Exempel statuieren« und »Grenzen aufzeigen«. Die Bundesregierung werde Deutschland durch Waffenlieferungen »in einen Krieg hineintreiben« und den Schwur, »Schaden vom deutschen Volk abzuwenden«, brechen. Große Teile der Medien »befeuerten« außerdem »die Ansicht, dass das alles alternativlos sei«. Arndt erklärte sich darüber »entsetzt«.

Der Blog »Volksverpetzer« warf Arndt infolge des Kommentars »öffentlich-rechtliche Kreml-Propaganda« vor und rückte sie anhand von Äußerungen »in sozialen Medien« in die Nähe der »Querdenker«-Bewegung. Der Feuilletonautor Kevin Hanschke nahm den Ball auf und warf Arndt am Mittwoch in der FAZ vor, »die Medien« »als eigentlichen Akteur der deutschen Ukraine-Politik« auszumachen. In Kombination mit dem »Eidbruch«-Vorwurf bediene Arndt »Topoi, die man aus der Propaganda der AfD kennt«. »Kremlpropaganda« wie auch »Verschwörungstheorien vieler Art« würden außerdem im Sendegebiet des MDR auf »besonders hohe Zustimmung stoßen«, so Hanschke. Das ließe sich durch Umfragen belegen. (dm)