IStGh stellt Haftbefehl gegen Putin aus

Wie ernst Anmaßungen der vermeintlich über alles und jedes herrschenden Herren und Damen der Welt sind, mag sich jeder selbst die Meinung bilden. Wozu und gegen wen sogenannte internationale Gerichte und Tribunale eingerichtet worden sind, das belegt die Geschichte bestens. Der Prozess gegen den serbischen Präsidenten Milosevic und wie der Ausgang sang- und klanglos über die Bühne ging, nachdem der Mann sich vor dem Gremium verteidigt hat und in Haft scheinbar rein zufällig zu Tode gekommen war, hat den Rechtsmaßstab der wertegeleiteten Welt sichtbar gemacht. Es braucht zu alledem wenig politische Kenntnis von Geschichte, politischem Weltgeschehen, auch jüngster Historie, um auf die Frage zu kommen, warum es so viele Massenmörder, Verbrecher, Völkermörder, Kriegsverbrecher, Menschenrechtsverletzer der übelsten Sorte bis heute nie geschafft haben, einen Haftbefehl zu bekommen. Es könnten viele Namen hinterfragt werden, zu denen die westliche Welt innigste Verbindungen gehalten hat, kein Wort der Kritik oder Ermahnung gefunden hat, Verbrechen gedeckt, verschwiegen hat. Wer müsste wohl neben einem Rutin reihenweise auf der Anklagebank Platz nehmen, wenn dieser wie alle Kriege objektiv und nicht einseitig beurteilt werden? Wer wird sich vor wem für die Verbrechen an russischer Bevölkerung der Ukraine, in Odessa und anderswo zu verantworten haben? Geschichte, nicht solches Hass-Tribunal, wird Recht sprechen, früher oder später. Es hat so etwas von heiliger Inquisition, göttlichen Gerichts. Christliche Werte geben die Herrscher der Welt ebenso vor. Wenn es den Richter ganz oben denn gibt, vielleicht sind seine Maßstäbe von anderer, gerechter Moral und erreicht irgendwann die selbsternannten Weltenrichter. Beten wir einfach dafür. Putin soll bekanntlich in seinem Lande mit seiner Kirche ein versöhnlich enges Verhältnis haben. Man könnte sich die Mühe machen und eine Bildergalerie anfertigen mit allen Fotos, die westliche Wertepolitiker mit schlimmsten Diktatoren und Menschenrechtsverletzern in größter Freundschaft und Eintracht, Kumpanei zeigen, heißt, es geht um Interessen, nie um Recht, Menschenrecht und all die verdummenden Phrasen für das Volk. Was sind alle jene, die in diesen Tagen Frieden mit Krieg schaffen wollen, mehr und mehr Krieg rufen und das auch christlich in Ordnung finden? Wissen sie nicht, wer den Krieg schon lange wollte? Sie wissen es. Sie wissen auch wohin und wie weit der Krieg getragen werden soll. Darüber wird mal zu richten sein, wenn es diese Welt noch gibt. Völker sollten ihre Herrscher richten, das russische wie ukrainische Volk, wie das deutsche und andere Völker. Dann zieht Recht und Gerechtigkeit ein.

Es läuft immer nach dem gleichen Muster westlicher Propaganda ab, welches man so umschreiben könnte: »Details, Untersuchungsergebnisse oder Beweise werden nicht veröffentlicht« (siehe Skripal, Nawalny, Nord Stream II). Was übrig bleibt, ist immer lediglich die bloße Behauptung der Schuld Russlands, die sich der Masse im Gedächtnis einprägt. Würde man im vorliegenden Fall offenlegen, wann und wo Kinder gegen den Willen der Eltern angeblich entführt oder sogar adoptiert wurden, könnte die russische Seite in jedem konkreten Fall den Gegenbeweis antreten und die Anschuldigungen entkräften. Putin wird niemals einen Staat betreten, der ihn ausliefern könnte. In Abwesenheit darf nicht verhandelt werden. In der schwammigen Begründung für den Haftbefehl wird dagegen auf konkrete Details der Vorwürfe nicht eingegangen, angeblich um die Kinder und Zeugen zu schützen. Damit ist zu 100 Prozent garantiert, dass die Welt nie erfahren wird, worum es konkret geht und die Beweise dafür zu Gesicht bekommt und damit auch nicht nachprüfen kann, ob sie stimmen. In den Geschichtsbüchern aber wird stehen, dass gegen den russischen Präsidenten vor dem »höchsten Gericht der Welt« Anklage erhoben wurde. Na, das wird dann ja schon seine Gründe gehabt haben, oder? Rufmord! In jedem Fall ist es im Interesse der Kinder, sie erst einmal aus dem Kriegsgebiet herauszunehmen, wo die Fronten teils mehrmals hin und her wechseln. Wenn die Ukraine Waisen dort partout belassen möchte, dann handelt sie wie eine gewisse »Mutter« in Brechts »Kaukasischem Kreidekreis«. Diese Nazisten reißen propagandistisch an den Kindern herum und schaden ihnen. Das geht bereits mit der neofaschistischen Indoktrination im Kindergarten los, dann die gesamte Schulzeit über. Deshalb bin ich der Meinung, dass es für jedes Waisenkind, sofern es in eine gute Familie kommt, immer besser ist, in Russland zu leben als in der Ukraine, zumal es sich um den gleichen Kulturkreis handelt. Die bankrotte Ukraine kann keinem Kind Zukunft bieten.

Interessante Reihenfolge:
1. Die Menschenrechtsbeauftragte der Ukraine gab öffentlich zu, sich über einen längeren Zeitraum täglich (!) mehrmals (!) Horrorgeschichten über die russische Armee ausgedacht zu haben »um der Ukraine zu helfen«. Selbst in der Ukraine führte das zum Rücktritt dieser Dame.
2. Das hindert die UNO und deutsche Politiker jedoch nicht, nach wie vor aus den Berichten dieser »Menschenrechtsbeauftragten« zu zitieren und Russland damit zu verleumden.
3. Die entsprechende Menschenrechtsbeauftragte der UNO gab zu, dass sie ja selbst keine Möglichkeit habe, etwas zu verifizieren und sich darauf verlassen muss, was die Ukraine ihr mitteilt.
4. Der UN-Sicherheitsrat hat am Freitag dagegen gestimmt, dass die Ombudsfrau der Volksrepublik Donezk (DVR), Daria Morosowa, bei einem Treffen zur humanitären Lage in der Ukraine eine Rede hält. Für die Menschenrechte der Ostukraine darf nur Kiew sprechen, welches seine eigenen Bürger sowie Hunderttausende Staatsbürger Russlands, die dort leben, seit acht Jahren täglich beschießt. Die Ombudsfrau der Opfer darf nicht gehört werden.
5. Der Internationale Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Beauftragte für die Rechte der Kinder Maria Lwowa-Belowa, weil sie Kinder aus dem Kriegsgebiet evakuieren ließen. Begründungen und Beweise für den Haftbefehl werden geheimgehalten.
6. Der internationale Strafgerichtshof erlässt keinen Haftbefehl gegen den ukrainischen Präsidenten, der den täglichen, beabsichtigten Beschuss von Zivilisten im Donbass, also auch von Kindern anordnet bzw. nicht unterbindet.
Hoch lebe der Kampf des Westens für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit! Von einer solchen Justiz, die den Angriff der Westukraine auf die Bewohner der Ukraine von 2014 ignoriert und die Verteidigung der Ostukraine zum »Angriffskrieg« umfunktioniert , anschließend dessen »Leugnung« unter Strafe stellt, kann man sich statt beschützt nur noch bedroht fühlen.

»Der genaue Text der Haftbefehle wird nicht veröffentlicht, um Opfer und Zeugen zu schützen, wie das Gericht mitteilte.« Die Nowitschok-Untersuchungsergebisse der Unterhose von Nawalny, der Türklinke der Skripals, der Sprengung von Nord Stream II oder der Morde von Butscha wurden auch nicht veröffentlicht, geschweige zuvor von neutraler Seite untersucht. Wo kämen wir denn dahin, wenn unsere Medien auch noch Beweise für eine Verurteilung Russlands fordern würden? Doch solch jahrelange Hetze mit System wird von Russland nicht vergessen werden. Auch die Ukraine evakuiert Menschen aus den Kampfgebieten. In Fällen, wo diese im eigenen PKW in die »falsche« Richtung nach Russland flüchten, gibt es Beweise und Zeugen, dass die Ukraine Eltern und Kinder in diesen voll gepackten PKW auf der Flucht erschießt. Das interessiert den IGH selbstverständlich nicht. Evakuiert jedoch die russische Seite Kinder aus Kriegsgebieten, dann heißt das »entführt«. Ehemalige Bürger der DDR kennen noch den Namen des internationalen Pionierlagers »Artek« auf der Krim. Es existiert noch. Nicht nur Waisen, sondern auch Kinder geflüchteter Eltern haben die Möglichkeit, in solchen Ferieneinrichtungen die traumatischen Kriegserlebnisse ein wenig zu vergessen. Das Angebot für die Kinder dort ist hervorragend und wird gern angenommen. Anschließend gehen die Kinder seit langem wieder das erste Mal normal zur Schule. In Russland lebten bereits vor dem Krieg mehrere Millionen Ukrainer mit ukrainischem Pass, vollkommen freiwillig, um dort zu arbeiten. Wurden die auch entführt? Natürlich nehmen auch jetzt nach Russland flüchtende Familien ihre Kinder mit. Wo sollen denn die Kinder hin, die seit 2014 im Donbass von der Ukraine täglich beschossen werden? Nach ukrainischer Auffassung müssen (!) sie bleiben. Dass der IGH dieses infame Spiel mitspielt, diskreditiert ihn endgültig. Präsident Poroschenko: »Unsere Kinder werden zur Schule gehen, aber eure werden in den Kellern sitzen«. Was tut der IGH?