Südafrika will Friedensgipfel veranstalten

Johannesburg. Südafrika hat sich offen für eine Rolle als Gastgeber von Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine gezeigt. »Wir müssen uns aufgeschlossen gegenüber der Möglichkeit zeigen, dass Südafrika den Friedensgipfel hier ausrichtet«, sagte die dem Büro von Präsident Cyril Ramaphosa zugeteilte Ministerin Khumbudzo Ntshavheni am Donnerstag vor Journalisten in Pretoria. »Wenn wir Teil der Initiative für Frieden sind und ein Veranstaltungsort für einen Gipfel gesucht wird, ist der erste Ort, an dem man sucht, der eigene Hinterhof.«

Im vergangenen Monat hatte der südafrikanische Präsident verkündet, dass sowohl der russische Staatschef Wladimir Putin als auch der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij dem Empfang einer sechsköpfigen afrikanischen Friedensmission zugestimmt hätten. Die Delegation besteht aus den Präsidenten der Republik Kongo, Ägyptens, Senegals, Südafrikas, Ugandas und Sambias.

Am Donnerstag teilte Ramaphosas Büro mit, dass der südafrikanische Präsident mit Putin telefoniert habe. Der russische Staatschef habe »die Initiative afrikanischer Staatschefs begrüßt und seinen Wunsch ausgedrückt, die Friedensmission zu empfangen«.

Afrikanische Länder sind stark betroffen von den seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine stark gestiegenen Getreidepreisen und den weiteren Auswirkungen auf den Welthandel. Die Ukraine ist ein international wichtiger Produzent von Weizen und anderen landwirtschaftlichen Erzeugnissen.

Südafrika betont seine Neutralität im Konflikt um die Ukraine und hat sich bisher geweigert, westlichen Forderungen nach einer Verdammung Russlands nachzukommen.

Im August ist Südafrika Gastgeber eines Gipfels der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten Brasilien, Russland, China, Indien und Südafrika. Ein Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin könnte dabei zum Problem werden: Gemäß dem im März gegen Putin erlassenen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) müsste dieser bei seiner Ankunft festgenommen werden, da Südafrika Vertragsstaat des IStGH ist. Südafrika hat aber angedroht, seine Mitgliedschaft zurückzuziehen, zumal es dessen Ermittlungen einseitig nennt.

Das Gericht mit Sitz im niederländischen Den Haag wirft Putin wegen »Verschleppung« Tausender ukrainischer Kinder Kriegsverbrechen vor. Moskau weist die Vorwürfe zurück und gibt an, die Kinder in Sicherheits gebracht zu haben. (AFP/jW)