Russland kündigt Wahlen in neuen Gebieten an
Moskau. Die russische Regierung hat für die im vergangenen Jahr in die Russische Föderation eingegliederten Regionen in der Ukraine für den 10. September Wahlen angekündigt. Es sollen Regionalparlamente und Gemeinderäte gewählt werden, wie die Wahlkommission in Moskau am Donnerstag bekanntgab. Es geht dabei um vier Regionen im Osten und Süden der Ukraine, die überwiegend russischsprachig sind: Lugansk, Donezk, Saporischschja und Cherson. Lugansk und Donezk hatten sich bereits 2014 angesichts von Angriffen Kiews zu »Volkrepubliken« erklärt, die beiden anderen Gebiete wurden im vergangenen Jahr im Zuge der russischen Invasion der Ukraine teilweise besetzt. Kiew hat in der vergangenen Woche eine lange angekündigte Gegenoffensive gestartet, die darauf abzielt, diese Gebiete und auch die Halbinsel Krim »zurückzuerobern«. (AFP/jW)
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Leserbrief von Onlineabonnent/in Torsten Andreas S. aus Berlin (16. Juni 2023 um 10:51 Uhr)Verzeihen Sie die Wiederholung, aber es heißt nicht Russkaja Federazia (Russische Föderation), sondern Rossijskaja Federazia (Russländische Föderation). Warum ist diese Klarstellung bedeutsam? Weil laut Verfassung eine Föderation Gleichberechtigter - egal welcher Herkunft, Zugehörigkeit usw. - die Maxime zu sein hat. Wer die Föderation als russisch bezeichnet, widerspricht diesem Grundsatz der Gleichen. Suchen wir uns aus: Dummheit oder Provokation?
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