27.11.2023 / Ausland / Seite 7

Umfeld aus Angst und Schweigen

Israels Regierung schränkt Redefreiheit im Kriegszustand drastisch ein

Shir Hever

Da Israel keine Verfassung hat, wurde die Redefreiheit von den Behörden respektiert, um den Eindruck aufrechtzuerhalten, dass Israel eine Demokratie sei. Palästinensische Bürger Israels genossen nie Redefreiheit, denn der seit 1948 geltende israelische Ausnahmezustand erlaubt es der Regierung, Zeitungen oder andere Medienkanäle zu schließen. Da die Redefreiheit nicht im Gesetz verankert ist, bricht sie in Krisenzeiten zusammen und die derzeitige Krise ist beispiello...

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