Die Klausel

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die in Berlin geplante Antisemitismusklausel für Kulturförderung begrüßt. »Die Klausel der Senatsverwaltung für Kultur Berlin zur Antidiskriminierung bei Fördergeldern setzt neue Maßstäbe und reagiert damit auch auf die Erfahrungen der letzten Jahre«, sagte der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, am Montag in einer Mitteilung. »Gerade antisemitische Darstellungen in der Kunst wurden viel zuwenig erkannt, benannt und kritisiert«, so Schuster. Wirkliche Konsequenzen seien meist ausgeblieben. »Berlin wird durch die Antidiskriminierungsklausel seinem Vorbildcharakter als wichtigster deutscher Kunst- und Kulturstandort gerecht.« Mit öffentlichen Geldern dürften keine Darstellungen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit oder Ausgrenzung gefördert werden. Die von Kultursenator Joe Chialo (CDU) angekündigte Antisemitismusklausel war von Kulturverbänden kritisiert worden. Dabei ist auch der Bezug zur Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) umstritten. Schuster sprach dagegen von einem »anerkannten Standard, um Antisemitismus in all seinen Formen zu bekämpfen«. (dpa/jW)