Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 29.01.2024, Seite 4 / Inland

SPD: Barley wird EU-Spitzenkandidatin

Berlin. Die SPD hat am Sonntag ihre Delegiertenkonferenz zur Vorbereitung der EU-Wahl im Juni begonnen. Bei dem Treffen in Berlin wurde die frühere Bundesjustizministerin Katarina Barley mit 98,7 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin gewählt. Die 55jährige war bereits bei der letzten EU-Wahl 2019 Spitzenkandidatin, als die SPD mit 15,8 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl einfuhr. Zudem verabschiedeten die 150 Delegierten einstimmig das Wahlprogramm. Eine »europäische Armee« wird darin als »Vision« bezeichnet. Die Regelungen für Rüstungsexporte sollen angeglichen werden, um mehr gemeinsame Entwicklung und Produktion von Waffensystemen zu ermöglichen. (AFP/Reuters/jW)