Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 25.03.2024, Seite 5 / Inland

Sanierung bei Bahn könnte sich verzögern

Berlin. Vor der anstehenden Generalsanierung wichtiger Zugstrecken warnt der Bahnbeauftragte der Bundesregierung vor Verzögerungen bei der Schienenfinanzierung. Das wäre mit Blick auf den »nicht hinnehmbaren Zustand unserer Infrastruktur kaum erklärbar«, sagte der FDP-Politiker Michael Theurer dem Tagesspiegel am Wochenende. Die Reform des Bundesschienenwegeausbaugesetzes hatte am Freitag im Bundesrat keine Zustimmung gefunden. Die Bundesregierung will mit dem Gesetz dem Bund ermöglichen, sich an den Kosten der Instandhaltung des Schienennetzes zu beteiligen. Anstatt der ursprünglich angekündigten 40 Milliarden Euro will der Bund bis 2027 allerdings nur noch 30 Milliarden zur Ertüchtigung des maroden Schienennetzes beitragen. Die Bahn schätzt den Investitionsbedarf auf rund 45 Milliarden Euro. (dpa/jW)