Lemkin-Institut: »Israel begeht in Gaza einen Völkermord.«

Die Nichtregierungsorganisation Lemkin-Institut für Völkermordprävention mit Sitz in den USA warnte am Dienstag auf X vor einem Genozid in Gaza:

Das Lemkin-Institut hat die Nase voll von den zynischen Lügen und der Propaganda aus Israel und den USA. Man kann unterschiedliche Ansichten über die Definition von Völkermord haben, aber man darf Definitionsstreitigkeiten nicht dazu benutzen, Völkermord zu leugnen. Wenn ein Völkermord im Gange ist, ist jede Nation nach dem Gewohnheitsrecht gezwungen, ihn zu verhindern.

Um es klar zu sagen: Israel begeht in Gaza einen Völkermord. Die USA machen sich mitschuldig an einem Völkermord. Dies sind keine politischen Aussagen. Es sind Aussagen, die auf Wissen und Erfahrung beruhen. Dennoch braucht man keinen Doktortitel, kein Jurastudium und keinen Röntgenblick, um die völkermörderischen Dimensionen von Israels Gemetzel in Gaza zu erkennen. Das Verhalten des Staates und seines Militärs ist eindeutig, wie die (...) grausame Bombardierung eines Lagers in Rafah gezeigt hat. Aber selbst, wenn es berechtigte Zweifel an Israels Völkermord gäbe, besteht kein Zweifel, dass Israel Greueltaten der barbarischsten Art begeht. Israel muss gestoppt werden. Israel muss jetzt gestoppt werden.

Wir sind angewidert von den westlichen Führern, insbesondere in den USA, Deutschland und Großbritannien. Sie haben nicht nur bewiesen, dass sie sich kein bisschen um die Verhinderung von Völkermord und die Menschenrechte scheren, sondern auch, dass sie bereit sind, einem Verbündeten zu erlauben, Greueltaten zu begehen, während sie materielle und diplomatische Unterstützung anbieten. Das ist verwerflich, und die an dieser Gaslighting-Kampagne beteiligten Personen sollten sich zutiefst schämen. Sie sollten auch vor Gericht gestellt werden.

Die Menschheit hat eine Wahl: Entweder wir beschließen, dass unsere Kinder alle getötet werden können, wenn eine überlegene Macht behauptet, dass »Terroristen« unter uns sind, oder wir beschließen, dass wir unter keinen Umständen zulassen werden, dass diese überlegenen Kräfte unsere Welt weiter verwüsten. Jeder von uns muss sich entscheiden und entsprechend handeln. Der Wendepunkt ist jetzt.

Übersetzung: jW

Die Universität Leipzig informierte am Dienstag über die Einschätzung ihrer Juradozentin Lisa Wiese zu israelischen Völkerrechtsverstößen:

Schwere Verstöße Israels gegen das Völkerrecht sind nach Einschätzung der Juristin Lisa Wiese von der Universität Leipzig »naheliegend«. Im Interview mit dem Leipziger Universitätsmagazin begründete die Völkerrechtlerin dies unter anderem mit der Tatsache, dass der Gazastreifen für die Zulieferung von Hilfsgütern abgeriegelt sei. Zudem gebe es keinen sicheren Ort mehr, an dem die Zivilbevölkerung Schutz finden kann (...). Von einer »inflationären oder überzogenen Verwendung des Völkermordbegriffs in diesem Zusammenhang« würde sie angesichts des Umfangs an Berichten, dokumentierten Handlungen und seriösen Einschätzungen nicht mehr sprechen. (...)

»Letztlich hängt die finale Bewertung aber vom spezifischen Einzelfall ab«, erklärte die Expertin. Aber von einem Genozid werde nur gesprochen, wenn der Täter die Absicht hat, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise auszulöschen. Die Zerstörungsabsicht, also das subjektive Element, sei in der Regel sehr schwer nachweisbar. (...)