DKP: »Kriegstreiber müssen gestoppt werden!«

In einer Presserklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) vom Freitag zum geplanten Einsatz deutscher Waffen gegen Ziele in Russland heißt es:

Die Entscheidung der Bundesregierung, dass der Einsatz deutscher Waffen nun auch gegen Ziele in Russland erlaubt wird, ist eine massive Eskalation. Die Gefahr, dass unser Land Kriegsschauplatz wird, steigt. Die Entscheidung hat eine historische Dimension und wird auch im Bewusstsein vieler Menschen in Russland die fürchterliche Erinnerung an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion wecken.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: »Wieder dreht die Bundesregierung an der Eskalationsspirale, wieder erweist sich das Zögern von Olaf Scholz als Versuch, den gefährlichen Kriegskurs der Bundesregierung zu vernebeln. Die Bundesregierung handelt in höchstem Maß verantwortungslos und treibt dieses Land immer weiter in den Krieg. Sie kann nur gestoppt werden, wenn es zu einem Erstarken der außerparlamentarischen Kämpfe der Friedenskräfte kommt. Die Kriegstreiber von AfD, CDU und Ampel müssen gestoppt werden. Dazu werden Stimmzettel nicht reichen. Wir versichern den Menschen in Russland angesichts dieser schlimmen Eskalation: Es gibt auch ein anderes Deutschland. Das sagt nein zum Einsatz deutscher Waffen gegen Russland. Wir werden mit aller Kraft daran arbeiten, dass dieses andere Deutschland seinen Widerstand auf die Straße trägt.«

In einer Petition auf change.org mit dem Ziel der Auflösung des Sponsoringvertrages zwischen dem BVB und der Rheinmetall AG heißt es:

Am Mittwoch, 29.5.2024, wurde bekanntgegeben, dass der deutsche Bundesligaklub Borussia Dortmund eine Sponsorenpartnerschaft mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall AG eingeht. Das Unternehmen mit Sitz in Düsseldorf wird Champions-League-Partner vom BVB. Das bedeutet, dass fortan Werbung für den Rüstungskonzern auf den Banden im Westfalenstadion zu sehen sein wird. Im Gegenzug bekommt der BVB vom Unternehmen mehrere Millionen Euro.

Erstmalig in Präsenz treten wird der Konzern in Verbindung mit Borussia Dortmund in Vorbereitung auf das Champions-League-Finale in London am 1.6.2024. Der Bundesligaklub soll sich im vorhinein verschiedene Meinungen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und der eigenen Anhängerschaft eingeholt haben, laut Kicker. Doch Borussia Dortmund hat im November 2022 einen Grundwertekodex verabschiedet, in dem es heißt: »Wir werden uns stets für das gesellschaftliche Gelingen einsetzen. Darunter verstehen wir ein Vereinsleben und eine Gesellschaft ohne Rassismus, Antisemitismus, LGBTI+-Feindlichkeit, Sexismus, Gewalt und Diskriminierung.« Gegen genau diesen Abschnitt verstößt der Sponsoringdeal mit der Rheinmetall AG, denn wer Waffen exportiert, fördert Gewalt und Krieg. (…)

Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer von Borussia Dortmund, sagte zu der Entscheidung folgendes: »Sicherheit und Verteidigung sind elementare Eckpfeiler unserer Demokratie. (…) Mit dieser neuen Normalität sollten wir uns auseinandersetzen.« Doch wer möchte schon Krieg und Gewalt als Normalität? Waffenexporte aus Deutschland führen zwangsläufig zur Eskalation der Konflikte und zu dem Tod weiterer Tausender Menschen. Der BVB soll jetzt handeln und gerade in bezug auf seinen Grundwertekodex die Entscheidung überdenken und den Sponsoringvertrag auflösen.