Vergessener Krieg

Der linke Juniorpartner in der spanischen Regierung, das Bündnis Sumar, hat vergangenen Freitag im Parlament in Madrid eine Tagung zur Westsahara veranstaltet. An dem Treffen in den Cortes de los Diputados nahm auch der offizielle Vertreter der Westsahara-Befreiungsfront Polisario in Spanien, Abdullah Arabi, teil. Die Kandidatin von Sumar für die EU-Wahl, Estrella Galán, Menschenrechtlerin und bisherige Generalsekretärin der Spanischen Kommission für Flüchtlingshilfe (CEAR), erklärte bei der Gelegenheit, dass Sumar eine »Menschenrechtsmission in die von Marokko besetzte Westsahara entsenden« wolle. Galán versprach zudem, sich im EU-Parlament dafür einzusetzen, dass die Polisario-Front von Brüssel als Repräsentantin der Westsahara und Gesprächspartnerin anerkannt werde.

In der EU weitgehend ignoriert, geht in der ehemaligen spanischen Kolonie der Krieg gegen die Besatzungsmacht Marokko seit Ende 2020 weiter. Dabei hat Madrid Partei für Rabat ergriffen, und zwar ausgerechnet unter Premierminister und PSOE-Parteichef Pedro Sánchez, der sich 2022 bei einem Besuch in Rabat für die Anerkennung der Westsahara als »marokkanischer Provinz« aussprach, entgegen allen UN-Resolutionen, die ein Unabhängigkeitsreferendum für das Gebiet fordern, dessen Abhaltung von Marokko hartnäckig blockiert wird.

Der Kurswechsel des PSOE hatte allgemein Empörung hervorgerufen, und so wundert es nicht, dass vergangene Woche zudem ein Antrag der konservativen Volkspartei (PP) eingebracht wurde, den auch Sumar unterstützte. Alle Parteien mit Ausnahme des PSOE stimmten am Donnerstag für die Petition, die eine Rückkehr zur traditionellen Position der aktiven Neutralität in der Westsahara-Frage fordert, die katalanische Partei Junts enthielt sich. Im Unterhaus wurde zudem am Freitag eine Ausstellung über die Westsahara eröffnet. Dabei sprach auch die Sumar-Abgeordnete Tesh Sidi, die erste Vertreterin mit sahrauischen Wurzeln im spanischen Parlament.