10.06.2024 / Schwerpunkt / Seite 3

Polen wird »kriegstüchtig«

Im zu Ende gegangenen EU-Wahlkampf hat sich der politische Diskurs dramatisch nach rechts verschoben

Reinhard Lauterbach, Poznań

Polen ist im »Sicherheits«-Fieber. Der Begriff war das zentrale Thema eines Wahlkampfs, in dem die beiden größten Parteien des Landes darum wetteiferten, wer diese »Sicherheit« garantieren könne und wer dieselbe gefährde. Selbstredend die jeweilige Konkurrenz, verstärkt um »Putin«.

Dabei hat sich gezeigt, dass die rechtskonservative Kaczyński-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) trotz Verlusts der Regierungsmehrheit nach wie vor die Diskurshoheit besitzt. Ministerpr...

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