Ein bisschen Aufschwung

Deutschlands Wirtschaft steckt in der Krise. Und die ist weitgehend hausgemacht. Erst ließen Corona – und die zum Teil völlig überzogenen staatlichen und unternehmerischen Reaktionen darauf – das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zurückgehen bzw. stagnieren. Anfang 2022 marschierten Politik und Kapital unter Führung Washingtons Richtung Wirtschaftskrieg gegen die Russische Föderation. Beides in augenscheinlicher Verkennung der eigenen Stärke und der ökonomischen Realität. Doch inzwischen mehren sich die Stimmen, die einen allmählichen konjunkturellen Aufschwung für möglich halten.

Anfang Juni sah die Bundesbank Licht am Ende des Tunnels. Grund seien der »anziehende private Konsum und bessere Exportgeschäfte ab der zweiten Jahreshälfte«. Am Freitag verkündete das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW), dass sich die BRD-Ökonomie »berappelt« habe – aber das mit einem dicken Vorbehalt: Die Schuldenbremse müsse weg.

Der Prognose zufolge wird die konjunkturelle Entwicklung in diesem Jahr stetig an Dynamik gewinnen. Treibende Kraft dieses Aufschwungs sei der private Konsum. 2025 soll es weiter bergauf gehen. Allerdings mit Trippelschritten. So hoffen die Forscher für 2024 auf 0,3 Prozent BIP-Zuwachs, stellen für 2025 allerdings »ein solides Plus von 1,3 Prozent« in Aussicht.

Zu Jahresbeginn haben laut DIW »starke Exporte und überdurchschnittliche Bauinvestitionen« für einen guten Start gesorgt. Erstaunt jedoch konstatierten die Experten, dass der private Konsum im Auftaktquartal nicht wie erwartet ausfiel. Dabei hätten die Verbraucher doch ein Plus im Portemonnaie verzeichnet. »Statt mehr auszugeben, wurde aber wegen anhaltender Unsicherheit über die eigene wirtschaftliche Situation vor allem bei Lebensmitteln, Getränken, Tabak und Kleidung geknapst und Geld – sofern vorhanden – eher auf die hohe Kante gelegt«, deuteten die Forscher das Zögern der Konsumenten.

Aber es wird besser: »Inzwischen dürften die privaten Haushalte mehr Einkommenssicherheit verspüren«, erläuterte DIW-Konjunkturchefin Geraldine Dany-Knedlik am Freitag. »Für den privaten Konsum stehen alle Zeichen auf Grün, so dass er zum wichtigsten Treiber des Wachstums werden dürfte.«

Die große Frage lautet allerdings, was ist mit den Investitionen? Wird der Verfall der Infrastruktur energisch bekämpft, gelingt es, die Energieversorgung wieder zu stabilisieren und der Wirtschaft konkurrenzfähige Strompreise zu garantieren? Kann der eklatante Mangel an Fachkräften beseitigt werden, wie kann die Wohnungsnot bekämpft und das Bildungssystem so verbessert werden, dass deutsche Schülerinnen und Schüler nicht mehr auf hinteren Plätzen der PISA-Ranglisten gesucht werden müssen? Und vor allem: Wird der industrielle Niedergang gestoppt?

Hier ist das DIW ungenau und zögerlich. »Die Investitionen werden voraussichtlich zunächst keinen größeren Beitrag zum Wirtschaftswachstum leisten« heißt es. Und, »nach dem starken Jahresbeginn bei den Bauinvestitionen dürfte vor allem der Wohnungsbau erst einmal wieder zurückgehen«. Auch die Ausrüstungsinvestitionen würden sich »derzeit nur langsam« erholen.

Fakt ist zudem, der Staat kann seine Vorhaben kaum noch finanzieren. Erst recht nicht, wenn er »kriegstüchtig« werden will. Die Steuerprognose ist auch nicht berauschend. Dabei gelingt es Regierung und Behörden bereits jetzt schon jährlich fast eine halbe Billion Euro umzuverteilen.

Auch die Anzahl der Firmenpleiten konterkariert die DIW-Prognose dezent. Deren Zahl steigt weiter. Anzeichen für eine schnelle Trendwende sähen Experten nicht, hieß es in einem dpa-Bericht am Freitag. »Im Gegenteil: Weil die Konjunktur nur langsam aus der Schwächephase kommt, könnten im Gesamtjahr 2024 sogar mehr Unternehmensinsolvenzen (…) zu verzeichnen sein als bislang vorhergesagt.« In den ersten drei Monaten 2024 meldeten 5.209 Unternehmen Insolvenz an, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Das waren 26,5 Prozent mehr als im Vorjahresquartal. Auch der Wert des ersten Quartals 2020 wurde übertroffen: um 11,2 Prozent.