19.06.2024 / Ansichten / Seite 8

Superjuristen am Werk

Verfassungsschutzbericht 2023

Arnold Schölzel

Kein mit der Bundesrepublik vergleichbares Land hält sich einen zentralen Inlandsgeheimdienst plus 16 Landesdiensten. Hier schläft der Feind noch weniger als woanders. Entsprechend grotesk ist das, was die Wasserkopfbehörde jährlich zur Rechtfertigung ihrer Existenz als »Bericht« vorlegt. Die Blütenlese dieses Jahres, am Mittwoch von Innenministerin Nancy Faeser vorgestellt, ergibt: Spionagehysterie ganz oben, obwohl die jüngsten Fälle in die Rubrik Realsatire gehör...

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