Dänemark prüft Seesperre

Dänemark will russische Ölexporte per Schiff erschweren. Mit einer Gruppe verbündeter Staaten prüfe man derzeit Maßnahmen, um die russische »Schattenflotte« an der Durchfahrt durch die Ostsee zu hindern, hatte der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen am Montag erklärt. Die genannte »Flotte« beschreibt Tankschiffe, die mit Öl aus Russland beladen sind und den Energiesanktionen gegen das Land entsprechend ohne Versicherungen westlicher Institute fahren, um den durch die Strafmaßnahmen diktierten Preisdeckel zu umgehen. Mit den anderen Anrainerstaaten der Ostsee sei die Flotte als ein »internationales Problem«, das »internationale Lösungen« erfordere, identifiziert worden, zitierte Reuters den Außenminister.

Der sogenannte Ostseerat der Anrainerstaaten (ohne Russland) hatte zum Abschluss einer Konferenz im finnischen Porvoo am Freitag »entschlossene Maßnahmen (…) einschließlich der Verschärfung der Sanktionen« gegen die Ölexporte gefordert. Die Lieferungen würden internationale Regeln zur Sicherheit im Seeverkehr sowie dessen Haftungs- und Entschädigungssystem untergraben. Durch die Umgehung der Sanktionen könne Russland den Krieg in der Ukraine zudem weiterführen, hieß es weiter.

Erst Ende Februar hatten die USA Sanktionen gegen die größte russische Reederei Sowkomflot verschärft und auf 14 dem Unternehmen zugerechnete Tanker ausgeweitet. Die US-Finanz-, Handels- und Außenministerien hatten gleichzeitig weitere rund 600 Firmen, Einrichtungen und Einzelpersonen mit Sanktionen belegt. Im Falle der Ölexporte dürfen Finanzinstitute und Dienstleister Transporte von Rohöl und der russischen Ölproduktion nur versichern, wenn der Verkauf unterhalb der Höchstgrenze von 60 US-Dollar pro Barrel erfolgt. Durch die Sanktionsverschärfung hatten sich indische Raffineriebetreiber Ende März bereits geweigert, Öllieferungen von Sowkomflot entgegenzunehmen und zu verarbeiten.

Die Notwendigkeit der nun auch von Dänemark erwogenen Maßnahmen gegen russische Öltransporte wird zumeist mit dem Risiko von Umweltschäden begründet. Die Transporte stellten eine Gefahr für die Meere und insbesondere die Ostsee dar, die anfällig für Ölverschmutzungen sei, hatte etwa der Ostseerat erklärt. Wladimir Barbin, der russische Botschafter in Dänemark, erklärte gegenüber Reuters, die Kopenhagener Konvention von 1857 garantiere die freie Durchfahrt vor der dänischen Küste. Etwaige Einschränkungen seien »inakzeptabel«.