21.06.2024 / Medien / Seite 14

Hassrede und Meinungsfreiheit

Irland: Gesetzentwurf gegen »Hatespeech« in sozialen Medien wird von rechten Einpeitschern aus den USA attackiert

Dieter Reinisch

Im Herbst kam es in der irischen Hauptstadt Dublin zu schweren Ausschreitungen. Mehrere Schulkinder waren niedergestochen worden. Später zeigte sich, dass rechte Social-Media-User aus den USA die Meldung verbreitet hatten, es hätte sich beim Attentäter um einen Asylsuchenden aus Nordafrika gehandelt. Binnen weniger Stunden versammelten sich Hunderte zu ausländerfeindlichen Protesten. Tagelang kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen, wobei auch Busse und Straßenbahnen ...

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