Anspruch auf eine bessere Zukunft

Beim Nachdenken über Krieg gehen wir oft davon aus, dass im Krieg alles möglich ist und alle Regeln gebrochen werden. Auch wenn das die Realität sein mag, ist das noch lange nicht legal, denn die Länder sind an das Völkerrecht gebunden. Viele seiner Regeln sind in den Genfer Konventionen kodifiziert.

Was haben wir aus diesen Regeln des humanitären Völkerrechts gelernt angesichts der Hölle und des Wütens von Kriegen und besonders im Hinblick auf den Krieg zwischen Israel und Gaza? Wir könnten uns darauf einigen, dass beide Seiten, Israel und die Hamas, die Regeln ignoriert haben, die alle Zivilisten schützen sollen. Die Genfer Konventionen verbieten die kollektive Bestrafung, die zum Wesen moderner Kriege gehört.

Die palästinensisch-US-amerikanische Wissenschaftlerin Noura Erakat schreibt über den ideologischen Krieg, den der Zionismus gegen die indigenen Palästinenser führt: »Hätten die Juden nur in Palästina leben wollen, wäre dies kein Problem gewesen. Tatsächlich haben Juden, Muslime und Christen jahrhundertelang im Nahen Osten friedlich zusammengelebt. Die Zionisten strebten jedoch die Vorherrschaft über ein Land an, in dem andere Völker lebten. Ihre Ambitionen führten 1948 nicht nur zur Enteignung und Vertreibung der Palästinenser, sondern sie zwangen sie ins Exil, raubten ihnen ihre Rechte und leugneten, dass sie überhaupt je existiert haben. Bei der Gründung des Staates Israel wurden mehr als 750.000 Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben, um Raum zu schaffen für einen jüdischen Mehrheitsstaat. Aus diesem Grund leisten die Palästinenser seit mehr als sieben Jahrzehnten Widerstand. Sie kämpfen dafür, auf ihrem Land zu bleiben. Mit Würde haben sie sich tapfer gegen ihre koloniale Auslöschung gewehrt. Bei diesem Widerstand geht es nicht um die Rückkehr zu den Grenzen von 1947 oder eine andere Vorstellung von der Vergangenheit, sondern darum, Anspruch auf eine bessere Zukunft zu erheben, in der die Palästinenser und ihre Kinder in Freiheit und Gleichheit leben können, statt als Bürger zweiter Klasse unterdrückt zu werden oder Schlimmeres.« So Noura Erakat am 16. Mai 2018 in einem Artikel der Washington Post. Wie damals verstößt der Staat Israel auch heute weiter jeden Tag gegen das humanitäre Völkerrecht.

Übersetzung: Jürgen Heiser

Für das seit 1946 in Brooklyn, New York, erscheinende Magazin Jewish Currents schrieb die Menschenrechtsanwältin und Professorin an der Rutgers University, Noura Erakat, am 1. November 2022 zusammen mit John Reynolds, der an der National University of Ireland in Maynooth lehrt, den Artikel »Apartheid verstehen – Eine radikale Kritik an der israelischen Apartheid ist eine Voraussetzung dafür, ihr ein gerechtes Ende zu bereiten«. Auf der Höhe der »Unity Intifada« im Mai 2021 »von Gaza-Stadt über Haifa bis Ramallah« hatte Rashida Tlaib, die einzige Abgeordnete des US-Kongresses mit palästinensischer Herkunft, »ein Ende der israelischen ›Apartheidregierung‹ gefordert«, so Erakat und Reynolds. Dem hatten sich die Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez und Cori Bush angeschlossen und mit Bezug auf Israel erklärt: »Apartheidstaaten sind keine Demokratien.« Die Verwendung des Begriffs »Apartheid« und die Ablehnung der Behauptung, Israel sei »die einzige Demokratie im Nahen Osten«, stellten laut dem Artikel »einen Bruch mit der politischen Orthodoxie der USA dar«. Auslöser seien Berichte von Menschenrechtsgruppen wie »B’Tselem Israel« (Angesicht Israels) gewesen, die ihren Staat im Januar 2021 als »Regime der jüdischen Vorherrschaft vom Jordan bis zum Mittelmeer« kritisiert hatte.

Der Artikel endet mit der Feststellung, die Palästinenser hätten »mindestens seit den 1960er Jahren Israels Apartheid beim Namen genannt und analysiert«. Es sei wichtig, »dass wir ihre Arbeit anerkennen und von ihr lernen. ›Nicht um der Darstellung willen‹, wie es der palästinensische Autor und Aktivist Mohammed El-Kurd ausgedrückt hat, ›sondern um der Wahrheit willen‹«. (jh)