Neu erschienen

Sozialismus

Im Juniheft der Zeitschrift Sozialismus schreibt Joachim Bischoff über »völkische Rechte, Milliardärskapitalismus und die EU als Irrenhaus«. Bernhard Müller beschäftigt sich mit dem rechten Konzept der »Remigration«, Hinrich Kuhls mit der Deportation von Asylsuchenden als Wahlkampfthema der britischen Konservativen. Florian Weis lässt vor den anstehenden Unterhauswahlen die bisherigen Labour-Regierungen in Großbritannien Revue passieren. Seit ihrer Gründung habe die Partei nur 32 Jahre in sechs verschiedenen Phasen regiert. Sollte Labour im Juli siegen, würde diese Regierung »unter weit schwierigeren Umständen starten als diejenige von Tony Blair 1997«. Die Konservativen hinterlassen »nach über 14 Jahren mit Austerität, Brexit und umfassendem Chaos eine ausgelaugte Infrastruktur und eine stagnierende Ökonomie«. Resignation, Fatalismus und aggressiver Zynismus seien verbreitet; zudem könne sich Labour nicht, wie etwa die Attlee-Regierung ab 1945, auf »Klassenloyalität« und Zukunftsoptimismus stützen. Diese Ausgangslage könne gleichwohl nicht als Rechtfertigung des Kurses der Parteiführung um Keir Starmer dienen. (jW)

Sozialismus, Jg. 51, Nr. 6, 65 Seiten, 9 Euro, Bezug: Sost e. V. (Redaktion ­Sozial­is­mus), St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg, E-Mail:­ abo@­sozialismus.de

Mieterecho

In der neuen Ausgabe des Mieterechos schreibt Silvia Habe­kost über Erfolge und Ziele der Bewegung an den Berliner Krankenhäusern. Beat Ringger beschäftigt sich mit dem »globalen Oligopol großer Pharmakonzerne« und der Verhinderung einer bedarfsgerechten Versorgung mit Medikamenten. Peter Nowak beschreibt am Beispiel einer Kreuzberger Gemeinschaftspraxis, der nach der Ablehnung einer Verlängerung des Mietvertrages das Aus droht, die Verdrängung sozialer Infrastruktur. Das Haus gehört inzwischen »einer Gesellschaft mit Sitz in Luxemburg«. Das bedeute in der Regel, dass die neuen Eigentümer »besonders viel Profit aus der Immobilie herausholen wollen«. Außerdem: Niklas Schenker schreibt über »Mietwucher mit möblierten Wohnungen«, Carl Waßmuth über die Kostenexplosion bei der teilprivatisierten »Schulbauoffensive« des Berliner Senats. (jW)

Mieterecho. Zeitung der Berliner Mietergemeinschaft, Nr. 442, 31 Seiten, kostenlos, Bezug: Berliner Mietergemeinschaft e. V., Möckern­str. 92, 10963 Berlin, E-Mail: me@bmgev.de, auch als ­PDF-Download über www. bmgev.de