Russland: »Moscow Times« als »unerwünschte Organisation« eingestuft

Moskau. In Russland haben die Behörden das englisch- und russischsprachige Internetportal Moscow Times als »unerwünschte Organisation« eingestuft. Es sei beschlossen worden, die Aktivitäten dieser »ausländischen Nichtregierungsorganisation auf dem Gebiet der Russischen Föderation für unerwünscht zu erklären«, teilte das Büro des russischen Generalstaatsanwalts am Mittwoch mit. Zur Begründung hieß es, die Arbeit des Mediums ziele darauf ab, »die außen- und innenpolitischen Entscheidungen der Führung der Russischen Föderation zu diskreditieren«.

Die Organisation »interagiert ständig mit ausländischen Organisationen wie Medusa, The Insider oder Radio Free Europe/Radio Liberty, die ebenfalls bereits als in Russland unerwünscht anerkannt sind«, fügte die Staatsanwaltschaft in einer Erklärung hinzu. Medusa und die in Lettland ansässige Webseite The Insider gelten im Westen als »unabhängige« russische Exil-Medien. Die Sendergruppe Radio Free Europe/Radio Liberty wird aus Washington gesteuert und finanziert.

Die seit 1992 als gedruckte Tageszeitung und später als Wochenzeitung erscheinende Moscow Times war kurz nach dem Ende der Sowjetunion von dem niederländischen Unternehmer Derk Sauer gegründet worden; sie richtete sich zunächst vor allem an die damals zahlreich nach Moskau strömenden Personen aus dem westlichen Ausland. Das Blatt unterstützte in den Jelzin-Jahren prowestliche politische Kräfte in Russland. 2017 wurde die gedruckte Zeitung eingestellt. Das Online-Medium wird auch von Russland-Beobachtern im Ausland stark rezipiert. Unter anderem arbeitete der wegen Spionagevorwürfen in Russland inhaftierte US-Reporter Evan Gershkovich zu Beginn seiner Zeit in Moskau für die Moscow Times. 2022 verlegte das Online-Medium seinen Sitz nach Amsterdam. 2023 wurde es als »ausländischer Agent« eingestuft. Die meisten Mitarbeiter haben das Land seither verlassen. Der Status »unerwünscht« zwingt Organisationen, ihre Tätigkeit in Russland einzustellen. Menschen, die für sie oder mit ihnen arbeiten oder sie finanzieren, können strafrechtlich verfolgt und zu Haftstrafen von bis zu fünf Jahren verurteilt werden. (AFP/jW)