Auftakt zur Wende?

Man sollte in den Gefangenenaustausch zwischen Russland und dem Westen nicht zuviel hineingeheimnissen. Solche Austausche hat es auch im ersten Kalten Krieg von Zeit zu Zeit gegeben, es gibt sie sogar zwischen den Kriegsgegnern Russland und Ukraine. Das einzige, was aus der Tatsache dieser Austausche hervorgeht, ist, dass es zwischen Russland und den USA nach wie vor Gesprächsebenen gibt. Mehr nicht, aber immerhin das.

Ob solche Gesprächsebenen auch im Interesse einer Beendigung des Ukraine-Krieges genutzt werden können, hängt vom Willen der Beteiligten ab. Die USA haben signalisiert, dass in dieser Sache »die Ukraine die Führung haben« solle. Das ist natürlich sachlich gelogen; ein Stopp oder eine Reduzierung der Waffen- und Finanzhilfe aus den USA oder auch den EU-Staaten würde die Kiewer Führung sehr schnell gesprächsbereit machen, wenn auf US-Ebene das Interesse daran bestünde. Die Aussage von Sicherheitsberater Jacob Sullivan über die angebliche ukrainische Führungsrolle bei künftigen Verhandlungen bedeutet also in Wahrheit, dass die USA an einer solchen Lösung zumindest einstweilen nicht interessiert sind.

Russland übrigens auch nicht. Kremlsprecher Dmitri Peskow hat gesagt, im Prinzip würde Moskau schon verhandeln – aber nur zu seinen Konditionen, und die hat Wladimir Putin im Juni noch einmal verschärft. Und Russlands Truppen in der Ukraine sind Tag für Tag dabei, diese Konditionen von einer Forderung zu einer Realität zu machen – ob es dem Westen gefällt oder nicht. Jeder Monat, den der Krieg weitergeht, vergrößert im übrigen in der Ukraine die Zerstörungen und macht somit den Wiederaufbau für den Westen – konkret, die EU, an der diese Aufgabe hängenbleiben wird – teurer. Russland hat ja dem EU-Beitritt der Ukraine, anders als dem zur NATO, nie öffentlich widersprochen. Dass die EU sich an der Ukraine überhebt, ist nur in seinem Sinne.

Zwar mehren sich auch in Washington und Brüssel die internen und halblauten Stimmen, die nach Szenarien für einen Ausstieg aus dem Krieg suchen. Aber das Problem ist, dass ein Friedensschluss ohne klaren Sieg über Russland – der sich nicht abzeichnet – für den Westen eine doppelte Blamage wäre: Erstens in bezug auf den eigenen Anspruch, die Regeln für die »regelbasierte Weltordnung« zu setzen. Zweitens aber, weil ein Friedensschluss unter Verlusten für die Ukraine ein Signal an alle weltweiten Klientelstaaten wäre, welche Risiken es für das eigene Land mit sich bringt, sich den USA anzudienen. Nämlich, im schlimmsten Fall mit den Kosten eines in deren Interesse geführten Krieges alleingelassen zu werden.

Wolodimir Selenskij versucht gerade, sich aus dieser Falle herauszuwinden. Er hat zuletzt erklärt, über eventuelle territoriale Zugeständnisse müssten die Ukrainer in einem Referendum entscheiden. Damit nicht er die Verantwortung für das wohl Unvermeidliche zu übernehmen braucht.