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Aus: Ausgabe vom 06.09.2024, Seite 10 / Feuilleton
Verkehrswesen

Ein sehr deutsches Ticket (2)

Von Bernhard Spring
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Noch dabei: Gernrode im Harz

In Sachsen-Anhalt, dem Land der Widerborstigen, braut sich was zusammen: Die Landkreise drohen, zum Jahresende aus Deutschland auszutreten. Zumindest aus dem Deutschland-Ticket. Vergangenen Herbst hat der Landkreis Stendal vorgelegt: Man möchte gern anderweitig Schulden machen als mit Berlin-Pendlern. Nun ziehen die übrigen zehn Landkreise nach und verweisen auf das dicke Minus in ihren Büchern.

Deutschland ohne Sachsen-Anhalt: Man möchte gar nicht drüber nachdenken. Kein Luther, kein Bauhaus, kein Genscher. Wie kämen Touristen künftig nach Quedlinburg, wie die vielen Bürohengste von Halle nach Leipzig? Was müsste Bundesumweltministerin Steffi Lemke künftig blechen, um von Dessau nach Berlin zu kommen? Und wie viel davon könnte sie von der Steuer absetzen?

Das fragliche Treffen der rebellischen Kommunalpolitiker fand im Burgenlandkreis statt. Wer Sachsen-Anhalt kennt, findet das brisant, denn dieser Kreis liegt im tiefsten Süden des Landes. Brisant also zum einen politisch: Auf größeren (geographischen) Abstand zur Landeshauptstadt und der -regierung kann man nicht gehen. Ein klares Statement. Zum anderen wirtschaftlich: Eine längere durchschnittliche Anreise ist kaum möglich. Preiswerter für den Steuerzahler wäre sicher ein Treffen in Bernburg oder Köthen gewesen. Das sind auch Kreisstädte und sehr zentral gelegen. Aber Kostentreiber sind halt nicht solche Dienstreisen, sondern die klimabewussten Bürger.

Nun ist vollkommen unklar, wie die Bundesregierung, in ihr: speziell das Verkehrsministerium, zu Sachsen-Anhalt steht. Ob man besonderen Wert darauf legt, dass alle 16 Bundesländer zusammenbleiben – oder ob das ein oder andere auch abkömmlich wäre. Und vielleicht fände FDP-Minister Wissing ja auch Gefallen daran, der Grünen Lemke die Anreise zur nächsten Koalitionssitzung zu erschweren.

Aber das ist auch egal. Stendal wurde im vergangenen Jahr zurück in den Deutschland-Ticket-Verbund geholt, indem Magdeburg zehn Millionen Euro über die Landkreise ausgoss. Vermutlich greift das Land bald einmal mehr in die Schatulle und berieselt die Kommunen. Dann bleibt Sachsen-Anhalt im Verkehrsverbund. Vorerst zumindest.

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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Heinrich H. aus Fjerritslev (6. September 2024 um 00:01 Uhr)
    Hat die Gutste noch kein Dienstfahrrad? Tipp für Steffi von Google: Fahre die hundertdreißig Kilometer in sechs Stunden und fünfzig Minuten von Dessau nach Berlin. Abfahrt um null Uhr reicht, um in Arbeitskleidung um sieben Uhr am Schraubstock zu stehen (ggf. in Arbeitskleidung losfahren).

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