Abschiebungen im großen Stil in die Türkei

Für die Bundesregierung heißt es jetzt: »Türken raus«. Im großen Stil sollen Tausende abgelehnte Asylsuchende in die Türkei abgeschoben werden. Bereits angelaufene Abschiebungen von vorerst 200 türkischen Staatsbürgern in Linienflügen von verschiedenen deutschen Flughäfen seien der »Anfang einer Offensive zur Abschiebung von Türken«, meldete die FAZ am Freitag unter Berufung auf »Regierungskreise«.

Nach langen Verhandlungen im Anschluss an den Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im November letzten Jahres sei eine Einigung mit Ankara über die Rücknahme von bis zu 500 seiner Staatsbürger pro Woche erzielt worden, so die FAZ. Im Gegenzug habe die Bundesregierung die Beschleunigung von Visaverfahren zugesagt. In Ankara bestehe die Bereitschaft, künftig auch Sammelabschiebungen per Charterflug zu akzeptieren, wenn diese unter dem Namen »Spezialflüge« liefen.

Es geht um mehr als 13.500 ausreisepflichtige türkische Staatsbürger, von denen ein Großteil bislang einen Duldungsstatus etwa wegen fehlender gültiger Papiere besaß. Zum Vergleich: 2023 wurden insgesamt 871 Menschen in die Türkei abgeschoben.

In den ersten acht Monaten des Jahres 2024 kamen 21.590 Asylsuchende aus der Türkei nach Deutschland. Damit liegt die Türkei nach Syrien und Afghanistan an dritter Stelle der Herkunftsländer von Flüchtlingen. Zum Anstieg von Flucht und Migration hat neben der fortgesetzten Verfolgung von Anhängern kurdischer und linker Parteien sowie der religiös-konservativen Gülen-Bewegung mit Zehntausenden politischen Gefangenen auch die anhaltende schwere Wirtschaftskrise geführt. Die Schutzquote für Flüchtlinge aus der Türkei beträgt nur 13 Prozent, wobei Kurden nach Beobachtungen von Pro Asyl seit Jahren deutlich schlechtere Chancen auf Asylanerkennung haben als Türken. Umgekehrt droht gerade Kurden im Falle ihrer Abschiebung in der Türkei Verfolgung, wenn sie sich im Asylverfahren als Anhänger der kurdischen Befreiungsbewegung zu erkennen gaben.