Streik für Palästina

Erneut haben die Bevölkerung und Zivilgesellschaft Spaniens gezeigt, dass sie trotz der Entscheidungen der Regierung solidarisch mit Palästina bleiben: Tausende haben am Freitag ihre Arbeit niedergelegt, um gegen den Genozid in Gaza zu protestieren. Die anarchosyndikalistische Gewerkschaft CGT hatte für diesen Tag zu einem Generalstreik aufgerufen. Auch am Sonnabend fanden landesweit Demons­trationen statt. »Wir glauben, dass die klassenbezogene und kämpferische Gewerkschaftsbewegung zusammen mit Hunderten von politischen und sozialen Organisationen ein Beispiel für die unerschütterliche Würde und uneingeschränkte Solidarität mit dem palästinensischen Volk gesetzt hat«, hieß es in einer Erklärung der Organisation, die laut eigenen Angaben spanienweit mehr als 100.000 Beschäftigte repräsentiert. In manchen Regionen, in denen die CGT besonders stark ist, sei lediglich die Grundversorgung aufrechterhalten worden, etwa in der Verwaltung oder im Bildungssektor.

Kundgebungen fanden laut CGT in rund 150 Orten statt, etwa 20.000 Menschen informierten sich an den Streikposten über die Aktionen. »Was Israel heute tut, ist reiner Faschismus und wahrscheinlich das schlimmste Beispiel für Rassismus und Ungerechtigkeit weltweit«, erklärte die Gewerkschaft. Sie zeigte sich auch solidarisch mit fünf Mitgliedern der ebenfalls anarchistischen Gewerkschaft CNT-AIT, die am Freitag bei einer Protestaktion für Palästina vor einem Supermarkt in Madrid festgenommen worden waren. Zudem kritisierte sie erneut, dass »unsere progressive Regierung zwar schöne Worte spricht«, aber nicht bereit sei, Verträge und Geschäfte mit Israel zu beenden. Sie bemängelte weiter, dass die beiden größten Gewerkschaften, CCOO und UGT, die den regierenden kommunistischen und sozialdemokratischen Parteien nahestehen, nicht ebenfalls zum Generalstreik aufgerufen hatten.

Den stärksten Anklang fand der Generalstreik an den Universitäten. Auch die Gewerkschaft der Studierenden sowie ihre Referenzpartei, die trotzkistische Izquierda Revolucionaria, riefen in einer gemeinsamen Erklärung zu einem landesweiten Studierendenstreik auf. Das Motto: »Gegen den zionistischen Völkermord in Gaza. Schluss mit Komplizenschaft und Barbarei. Der westliche Imperialismus ist verantwortlich!« Der Aufruf kritisierte auch die spanische Regierung, einschließlich ihrer linken Partner: »Die spanische Regierung unter Pedro Sánchez und ihre Partner von Sumar halten – abgesehen von ihren heuchlerischen Reden und Krokodilstränen – weiterhin wirtschaftliche, militärische und diplomatische Beziehungen zu Netanjahu aufrecht.« In Dutzenden Städten, nicht nur in den Hauptstädten, organisierten die Studierenden eigene Demonstrationen, etwa in A Coruña, Alicante, Oviedo, Burgos, Compostela, Ferrol, Guadalajara, Soria und Toledo. Am kommenden Wochenende soll es erneut einen Aktionstag geben, bei dem in mehr als 30 Städten Demonstrationen unter dem Slogan »Ein Jahr Genozid, 76 Jahre israelische Kolonisierung« stattfinden ­sollen.