Widerstandsfähigkeit und »spannende Partner«

Das Ziel, so der Chef des Bundesverbands der Deutschen Wirtschaft (BDI), Siegfried Russwurm, am Montag beim sogenannten Rohstoffkongress in Berlin, liege keineswegs darin, dass Deutschland in seiner Rohstoffversorgung autark werde. In der Eröffnungsrede des Treffens erklärte er: »Neben der heimischen Förderung bleiben Deutschland und Europa auch auf internationale Rohstoffkooperationen und den Abbau kritischer Rohstoffe im Ausland angewiesen.« Doch um die Versorgung »unabhängiger« zu machen, müssten »bestehende Rohstoffkooperationen vertieft und neue Allianzen gebildet werden«, so der BDI-Präsident weiter.

In Richtung welcher Weltregionen deutsche Industrie und Bundesregierung dabei schielen, wurde anhand der Panelbesetzungen auf dem Rohstoffkongress erkennbar. Auf einem Panel zu »Rohstoffsicherheit« konnte der Vorsitzende der Subsaharaafrikainitiative der deutschen Wirtschaft, Thomas Schäfer, von den Vorzügen des afrikanischen Kontinents schwärmen. In einer Runde zu »neuen Partnern für widerstandsfähigere Lieferketten« saßen unter anderem der Industrieminister Kasachstans, Kanat Scharlapaew, sowie der argentinische Botschafter, Fernando Brun.

Gerade letzterer warb offensiv für sein Land als zuverlässigen und für deutsche Unternehmen profitablen »Partner für die deutsche Energiewende«. Die Außenwirtschaftsagentur des Bundes GTAI bezeichnet das südamerikanische Land auf seiner Homepage »speziell bei Lithium« als »spannenden Partner«. Argentinien verfügt über die weltweit drittgrößten Lithiumvorkommen und ist der zweitgrößte Exporteur von Lithiumcarbonat. Deutschland bezieht derzeit allerdings gerade einmal ein Prozent des hier verwendeten Lithiumcarbonats aus dem südamerikanischen Land.

Das soll sich ändern. Im Februar unterzeichnete die Bundesregierung mit Argentinien ein Abkommen zur Zusammenarbeit bei kritischen Rohstoffen, zuvorderst Lithium und Kupfer. In der Regierung des Marktradikalen Javier Milei hat Berlin einen Partner gefunden, der ganz nach der Pfeife des Westens tanzt. Das gilt nicht nur auf der außen-, sondern auch auf der wirtschaftspolitischen Ebene. Hier nimmt der argentinische Präsident die vom globalen Norden für sein Land vorgesehene Rolle als Rohstofflieferant gänzlich an.

Deutlich erkennbar wird das an dem Ende Juni verabschiedeten »Anreizsystem für Großinvestitionen« (RIGI). Das RIGI stellt Unternehmen, die mindestens 200 Millionen US-Dollar in die Bereiche Bergbau, Gas, Energie, Infrastruktur, Technologie, Stahlindustrie, Forstwirtschaft oder Tourismus investieren, erhebliche Vergünstigungen bereit, so durch Steuervorteile und die Möglichkeit, die Geschäfte in US-Dollar abzuwickeln. Auch Vorschriften zu Umweltverträglichkeit wurden stark abgeschwächt. Bislang sind die Investitionen deutscher Unternehmen in den argentinischen Bergbausektor praktisch inexistent. Eine Ausnahme stellt die Deutsche E-Metalle AG aus Dresden dar, die in der Provinz Catamarca Lithium fördern möchte.