Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 20.11.2024, Seite 11 / Feuilleton
Deak

Schön war die Zeit

Sieben Errungenschaften der Ampelregierung, die im Gedächtnis bleiben
Von Dusan Deak
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So wird man sich ihrer erinnern: Die großen Köpfe der Ampelkoalition

Nicht alles war schlecht unter Olaf Scholz, trotz des desolaten Zustands der Autobahnen. Doch nun hat es sich ausgescholzt. Zur großen Freude der Bürger ist die Stand-up-Comedy namens Ampelkoalition zu Ende. Läuft alles wie geplant, wird Scholz Mitte Dezember die Vertrauensfrage stellen, voraussichtlich im Februar 2025 wird dann der Bundestag neu gewählt.

Nun bibbern viele in der SPD, dass nach dem Motto »never change the loosing team« Scholz erneut kandidiert, statt des beliebteren Boris Pistorius. Man drohe den gleichen Fehler zu machen wie die Union 2021, die damals auf Armin Laschet setzte, statt auf den weitaus charismatischeren Populisten Markus Söder, der nach allen damaligen Umfragen bessere Gewinnchancen gehabt hätte. Vielleicht sollte die SPD gleich Söder ins Rennen ums Kanzleramt schicken – Friedrich Merz würde Augen machen.

Trotz des spektakulären Scheiterns der Ampelkoalition werden einige Errungenschaften der Regierung Scholz im Gedächtnis bleiben:

Kaltduschen und Waschlappen: Der sichere und ökologisch wertvolle Ausweg aus der Energiekrise, ausgelöst durch einen Mangel an Russengas.

Kindergeld: Großzügig erhöht um vier Euro monatlich ab 2026.

Kriegstüchtigkeit: Ein strategischer Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Weg von »Ein bisschen Frieden …« (Nicole) hin zu »Ein bisschen Krieg muss sein …« (frei nach Roberto Blanco) plus Wiederbelebung des längst vergessen geglaubten Russenhasses.

Feministische Außenpolitik: Ein bedeutender Teil der Kriegstüchtigkeit.

Lastenrad: Als öffentliches Verkehrsmittel mittlerweile etabliert. An seiner Flugfähigkeit wird noch geforscht.

Unterhaken: Neben dem »Sonnengruß« und den »Fünf Tibetern« (bekannt aus Yoga-Volkshochschulkursen) eine der wichtigsten wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Maßnahmen der Regierung Scholz zur Aktivierung des Kampfgeistes und der Kreativität der Bevölkerung.

Wumms und Doppelwumms: Eine mehrmals wiederholte Maßnahme im Wert von einigen hundert Milliarden Euro für irgendwas, das man inzwischen vergessen hat. Führte zu einem imaginären Sondervermögen, das nirgendwo zu finden ist.

Solidarität jetzt!

Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.

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