Litauen: Scheidende Regierung weist drei chinesische Botschaftsmitarbeiter aus

Vilnius. Litauen hat drei Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in Vilnius zu unerwünschten Personen erklärt und des Landes verwiesen. Auf Aufforderung des Außenministeriums müssen sie den baltischen EU- und NATO-Staat binnen einer Woche verlassen. Die Entscheidung sei unter Berücksichtigung der von den zuständigen Behörden bereitgestellten Informationen getroffen worden, hieß es in einer Mitteilung. Demnach seien der Status und Handlungen der nicht akkreditierten Mitarbeiter unvereinbar mit dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen. Nähere Angaben machte das Ministerium nicht. Das Verhältnis zwischen Litauen und China gilt seit einiger Zeit als angespannt. Hintergrund war die Entscheidung der Regierung in Vilnius, engere Beziehungen zu Taiwan aufzunehmen. Beijing hatte deshalb seine diplomatischen Beziehungen zu Vilnius herabgestuft. Zwischen beiden Ländern gibt es auch handelspolitische Auseinandersetzungen. Staatspräsident Gitanas Nauseda und der neu ernannte sozialdemokratische Ministerpräsident Gintautas Paluckas hatten sich zuletzt für eine Normalisierung der Beziehungen zu China ausgesprochen. Noch-Regierungschefin Ingrida Simonyte hatte diese als Vorschläge als »unklug« bezeichnet. (dpa/jW)