Faschistendemo gefloppt

Nicht jeden Tag sieht man Frauen auf eine Ampel an der Frankfurter Allee klettern. Am Samstag blockierten Antifaschisten dort – ebenso wie an anderen Stellen – die Straße. In und um den Stadtteil Friedrichshain versammelten sich Berliner, um einen Neonaziaufmarsch unter dem Motto: »Für Recht und Ordnung. Gegen Linksextremismus und politisch motivierte Gewalt« zu verhindern. Auch am Markgrafendamm und am Ostkreuz versammelten sich Gegendemonstranten mit Plakaten zum insgesamt fröhlichen Protest mit viel Musik und guter Stimmung. Viele hatten sogar ihre Kinder mitgebracht.

Das neu gegründete rechte »Aktionsbündnis Berlin« zog schließlich durch Friedrichshain, nachdem die Polizei den Weg freigeräumt hatte. Einige Teilnehmer trugen die russische Flagge mit dem Doppeladlerwappen. Angemeldet waren 500 Teilnehmer, am Ende schafften es nur wenige Dutzend Neonazis zur Demonstration. Ihnen standen laut Polizei rund 5.000 Gegendemonstranten gegenüber, die durch vierzehn verschiedene Aufrufe mobilisiert worden waren.

Das »Aktionsbündnis« verspricht seinen Mitgliedern ein Deutschland frei von »linksgrünversifftem Ideologismus«. Zu dem Marsch hatte auch der AfD-Politiker Ferhat Sentürk aufgerufen, der aber Anfang Dezember aus der Partei austrat, weil ihm auf einmal aufgefallen sei, dass die AfD »etwas gegen Muslime« habe, wie er dem Nachrichtenportal t-online sagte. Sentürk und andere extrem Rechte haben nun eine neue Konkurrenzpartei namens »Bürgerliche Allianz für Deutschland« (BAD) gegründet. Weder die AfD noch ihre Jugendorganisation »Junge Alternative« hatten zu dem Marsch am Samstag aufgerufen.

»Auch wenn Bullen sie eskortieren: Faschos kommen = Faschos blockieren«, war auf einem Transparent der Nazigegner zu lesen. Der Neonaziaufmarsch war bereits im Oktober angemeldet worden, so dass linke Initiativen genug Zeit hatte, den Gegenprotest vorzubereiten. Am Startpunkt der geplanten Route der Neonazis versammelten sich Gegendemonstranten zu einer Sitzblockade. Auf einem anderen Transparent in einem der Protestzüge, die durch Friedrichshain zogen, stand: »Antifa bleibt Handarbeit.«

Von der Blockade an der Frankfurter Allee berichteten Aktivisten jW, dass die Polizei auf kurze Distanz Pfefferspray und Schlagstöcke gegen sie eingesetzt habe. Auch bei der Räumung der Blockaden sollen Beamte Demonstranten getreten haben, anstatt sie gewaltfrei wegzutragen. Das ist auf Videos zu sehen, eines davon hat der Tagesspiegel auf Youtube veröffentlicht. Mehrere Aktivisten wurden festgenommen. Rund 1.000 Polizisten waren im Einsatz.

Gewalt gab es auch schon vor der Demonstration. Die SPD teilte mit, dass einer ihrer Wahlkampfstände im Stadtteil Lichterfelde von Rechtsradikalen angegriffen worden sei. Ein Sozialdemokrat sei dabei zu Boden geworfen und getreten worden. Die Angreifer seien auf dem Weg nach Friedrichshain gewesen, um sich der Neonazidemo anzuschließen, wie die Polizei dem RBB sagte.

Eine nach eigenen Worten »groteske Situation« erlebte ein Tonmann des Berliner Senders, als ihn Polizisten am Rande der Demo für das gesuchte ehemalige RAF-Mitglied Burkhard Garweg hielten. Selbst seine Jahresakkreditierung für den Bundestag habe die Beamten nicht vom Gegenteil überzeugen können. Nach einer genauen Überprüfung seiner Personalien konnte das RBB-Kamerateam aber mit der Berichterstattung fortfahren.

Es war bereits der zweite Aufmarsch von Faschisten innerhalb weniger Wochen in der Hauptstadt. Im Oktober waren Neonazis der neu gegründeten Gruppierung »Jung und stark« und von »Deutsche Jugend voran« (DJV) zusammen mit Anhängern der Partei »Der III. Weg« durch Marzahn gezogen. Rund 1.500 Antifaschisten stellten sich ihnen dort in den Weg. Schon damals waren deutlich weniger Faschisten gekommen als angekündigt. Selbst mit Verstärkung aus Brandenburg und Sachsen waren es nicht mehr als 100 Personen.