Neu erschienen
Ausdruck
Heftschwerpunkt der neuen Ausgabe des Magazins der Tübinger Informationsstelle Militarisierung sind Atomwaffen. Ben Müller liefert unter der Überschrift »Von der Kernspaltung zur Atomkriegsgefahr« einen geschichtlichen Abriss. Regina Hagen beschäftigt sich mit der Nuklearpolitik des neuen US-Präsidenten Donald Trump, Jürgen Scheffran mit der Steigerung der Kriegsgefahr durch konventionelle Mittelstreckenraketen: »Den USA die Möglichkeit zu geben, von deutschem Boden strategische Ziele in Russland anzugreifen, macht Deutschland zur Abschussrampe für die USA und zur Zielscheibe Russlands«, ohne dass Deutschland selbst über Atomwaffen verfügt. Claudia Haydt schreibt über das »neue europäische Raketen-Zeitalter« und die »gefährlichen Atomwaffenträume« in Deutschland und der EU. Xanthe Hall beleuchtet die »Teilhabe« am Einsatz von Atomwaffen innerhalb der NATO. Wolfgang Schwarz setzt sich mit der »militärischen Logik« hinter der russischen Nukleardoktrin auseinander. Karl Hans Bläsius geht der Frage nach, ob das Szenario eines »Atomkriegs aus Versehen« Realität werden kann. Dieses Risiko gehe vor allem von Frühwarnsystemen aus, »die auf Sensoren, sehr komplexen Computersystemen und Netzwerken basieren«. Dabei könne es zu Fehlalarmen kommen, bei denen ein nuklearer Angriff gemeldet wird, der tatsächlich gar nicht stattfindet. Die Wahrscheinlichkeit, dass derlei korrekt als Fehlalarm gedeutet wird, sei »in Phasen politischer Entspannung« hoch. Das zufällige Zusammentreffen eines Fehlalarms mit einer politischen Krisensituation oder mit tatsächlich ausgesprochenen Drohungen stelle jedoch eine »große Gefahr« dar. (jW)
Ausdruck. Magazin der Informationsstelle Militarisierung, Nr. 119, Dezember 2024, 71 Seiten, 4,50 Euro, Bezug: Informationsstelle Militarisierung e. V., Hechinger Str. 203, 72072 Tübingen oder PDF-Download über imi-online.de
Mitteilungen
Die Dezemberausgabe der Mitteilungen der Kommunistischen Plattform (KPF) der Partei Die Linke dokumentiert den Bericht des Bundessprecherrats an die Bundeskonferenz der KPF und einzelne Beschlüsse der Konferenz. Gina Pietsch würdigt Esther Bejarano zum 100. Geburtstag. Joachim Hage blickt zurück auf die polytechnische Bildung in der DDR. (jW)
Mitteilungen, Heft 12/2024, 37 Seiten, Spendenempfehlung: 1,50 Euro plus Porto, Bezug: KPF, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin, E-Mail: kpf@die-linke.de
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jährlichen Verfassungsschutzberichten erwähnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
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