Yoon entzieht sich Verhaftung

Sechs Stunden hat es gedauert, bis die zur Verhaftung des südkoreanischen Präsidenten angesetzten Beamten vorerst aufgaben. Hunderte von Yoon Suk Yeols Anhängern hatten gemeinsam mit der Präsidentengarde und Militärs seit Freitag morgen das Anwesen des suspendierten Staatschefs im Zentrum der Hauptstadt Seoul blockiert, die »Vollstreckung des Haftbefehls aufgrund der anhaltenden Pattsituation« sei »praktisch unmöglich« gewesen, hieß es vom Amt für Korruptionsermittlungen gegen hochrangige Beamte (CIO) in einer Erklärung. Hintergrund sind strafrechtliche Ermittlungen gegen Yoon, der am 3. Dezember kurzzeitig das Kriegsrecht verhängt hatte.

CIO und Polizei seien den mehr als 200 Mitarbeitern des Presidential Security Service (PSS) und Soldaten, die für die Sicherheit Yoons abgestellt waren, zahlenmäßig unterlegen gewesen, so ein CIO-Beamter gegenüber Reportern. Die Garde habe auch Schusswaffen getragen, diese seien aber nicht gezogen worden. Das Verteidigungsministerium erklärte, die beteiligten Truppen stünden unter der Kontrolle der PSS. Am Mittag brachen die CIO-Beamten den Versuch, Yoon zu verhaften, ab. Die Behörde erklärte, sie prüfe ihre nächsten Schritte, während die Polizei den PSS-Chef und seinen Stellvertreter wegen Behinderung der Amtspflicht laut der Agentur Yonhap für diesen Sonnabend vorluden.

Der Haftbefehl gegen Yoon, der am Dienstag von einem Gericht bestätigt wurde, nachdem er mehrere Vorladungen zum Verhör ignoriert hatte, ist bis zum 6. Januar gültig. Von seinem Rechtsbeistand hieß es im Anschluss an die Auseinandersetzungen, dass das CIO nicht befugt sei, in diesem Fall zu ermitteln. Es sei bedauerlich, dass die Behörde versucht habe, »in einem sensiblen Sicherheitsbereich einen illegalen Haftbefehl zu vollstrecken«. Eine Warnung schickte Yoon auch in Richtung Polizei, die davon absehen sollte, die Verhaftungsbemühungen zu unterstützen. Am Nachmittag forderte das CIO den amtierenden Präsidenten Choi Sang Mok auf, von seiner Befugnis, die PSS zur Zusammenarbeit anzuweisen, Gebrauch zu machen. Aus dessen Büro gab es bis jW-Redaktionsschluss dazu keinen Kommentar.

Unabhängig von den strafrechtlichen Ermittlungen liegt dem Verfassungsgericht das Amtsenthebungsverfahren gegen Yoon vor, das über seine Wiedereinsetzung oder seine endgültige Absetzung zu entscheiden hat.