Howoge baut Schulen zehnmal teurer als der Durchschnitt

Die Initiative »Gemeingut in BürgerInnenhand« sieht erhebliches Einsparpotential beim Schulbau in Berlin, wie sie am Freitag in einer Presseerklärung mitteilte:

Carl Waßmuth von der Initiative sagte: »Gut, dass Bausenator Gaebler sich den Schulbau endlich ansieht. Die Raumhöhe zu verkleinern oder um Quadratmeter zu feilschen ist aber der falsche Weg. Die gewaltigen Kosten entstehen durch die Einbindung der Howoge, die für von ihr gebaute Schulen bis zum Zehnfachen des Bundesdurchschnitts verlangt. Diese Verträge müssen sofort gekündigt werden. Das ist einfach, denn die Howoge gehört zu 100 Prozent dem Land. Die Berliner Bauverwaltungen waren beim Schulbau schnell und günstig, sie können übernehmen.«

»Gemeingut« versucht seit über einem halben Jahr per Informationsfreiheitsgesetz zu erfahren, wie hoch die Quadratmetermiete der ersten Howoge-Schule ist. Nach Berechnungen der Initiative liegt diese bei bis zu 150 Euro pro Quadratmeter. Das wäre vielfach höher als im Wohnungsbau, obwohl die Baukosten von Schulbau und Wohnungsbau auch nach Auffassung des Senats vergleichbar hoch sind. Die Kosten liegen teilweise beim Zehnfachen des Bundesdurchschnitts. »Gemeingut« fordert, die Howoge-Verträge mit sofortiger Wirkung zu kündigen und die Schulen öffentlich zu bauen.

Das Wissenschaftliche Institut der AOK äußerte sich am Freitag in einer Mitteilung zu hohen Eigenanteilen von Bewohnern von Pflegeheimen:

Die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen, die im Pflegeheim leben, ist laut einer aktuellen Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) erneut gestiegen. Die durchschnittliche Gesamtbelastung der Bewohnerinnen und Bewohner liegt inzwischen bei mehr als 2.400 Euro und damit wieder deutlich über dem Niveau des Jahres 2021, als die Politik Zuschläge zur Begrenzung der Eigenanteile an den pflegebedingten Aufwendungen eingeführt hatte. Eine Prognose des WIdO zur weiteren Entwicklung macht deutlich, dass auch die im vergangenen Jahr erfolgte Anhebung der Zuschläge und die in diesem Jahr greifende Dynamisierung der Leistungssätze den Trend zu immer höheren finanziellen Belastungen nicht nachhaltig stoppen werden.

Die aktuelle Analyse zeigt, dass die Gesamtkosten für einen Heimplatz Ende 2024 bei durchschnittlich 4.701 Euro lagen. Davon zahlte die Pflegekasse im Durchschnitt 1.470 Euro. Zusätzlich bekamen die Bewohnerinnen und Bewohner von der Pflegeversicherung durchschnittlich 807 Euro pro Monat für ihre pflegebedingten Eigenanteile in Form der nach Wohndauer gestaffelten Zuschläge erstattet. Durchschnittlich 950 Euro mussten sie selbst für die Pflege zuzahlen, hinzu kamen im Schnitt 977 Euro für Unterkunft und Verpflegung sowie 497 Euro für Investitionskosten. Daraus ergibt sich nach Abzug der Zuschläge eine durchschnittliche Gesamtbelastung von 2.424 Euro pro Monat. (…)

Die WIdO-Analyse zur Entwicklung im Jahr 2024 umfasst auch einen Vergleich zwischen den einzelnen Bundesländern. Er macht deutlich, dass die Höhe der finanziellen Belastungen der Pflegeheimbewohnenden in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich ist: Während die Gesamtzuzahlungen Ende 2024 in Nordrhein-Westfalen bei 2.764 Euro pro Monat lagen, waren es in Sachsen-Anhalt lediglich 1.965 Euro. (…)