Bund der Kommunist:innen und SDAJ zu Polizeiangriffen auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration

Der Bund der Kommunist:innen befasste sich am Dienstag mit den Polizeiangriffen auf die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration vom Sonntag:

Zum 106. Jahrestag der Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts versammelten sich wie jedes Jahr Tausende in Berlin, um der beiden Revolutionär:innen zu gedenken. Schon in den letzten Jahren kam es bei dieser Demonstration zu immer brutaleren Übergriffen durch die Polizei, und auch dieses Jahr bildete in diesem Trend leider keine Ausnahme.

Der Revolutionäre Block, in dem über 1.000 organisierte Genoss:innen der Perspektive Kommunismus, der Roten Jugend Deutschland, der Revolutionären Perspektive Berlin, des Rotes Kollektivs Kiel und des Bundes der Kommunist:innen liefen, wurde wiederholt massiv und anlasslos angegriffen – erst während der Demonstration und erneut bei der Abreise. Die Polizei setzte bei diesen Angriffen alle ihr zur Verfügung stehenden Gewaltmittel ein: Pfefferspray, Fäuste und Knüppel – machte zumindest auf der Demonstration jedoch keine Anstalten, unsere Genoss:innen festzunehmen. Wir werten das einerseits als Erfolg für unseren Block: Wir haben uns nicht spalten oder aufreiben lassen, sondern sind standhaft geblieben und konnten die Demonstration trotz Dutzender Verletzter zu Ende führen.

Andererseits ist es eindeutig, dass die gesamte »Maßnahme« nichts war als ein Versuch, uns einzuschüchtern und ihre Macht zu demonstrieren – zumindest bei der Kommunistischen Plattform hat die Taktik der Einschüchterung im vorhinein ja funktioniert. Dort löste unsere in der jungen Welt veröffentlichte Ankündigung, uns gegen Angriffe auf die Demonstration zu verteidigen, eine wütende Trotzreaktion aus. Als würde die Aggression nicht von der Staatsgewalt selbst ausgehen, wurde bereits im vorhinein versucht, uns für mögliche Repressalien verantwortlich zu machen. Nach 32 Jahren als Anmelder der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration hätten wir etwas mehr Haltung gegen so billige Spaltungsversuche erwartet. Das ist es doch, was wir von unseren gefallenen Genoss:innen – allen voran Rosa und Karl – lernen können: Widerstand zu leisten und nicht kleinbeizugeben, koste es was es wolle. (…)

Die SDAJ berichtete von Polizeiangriffen auf den Jugendblock bei der Demonstration:

Unter dem Motto »Friedensfähig statt kriegstüchtig! – Jugend gegen Krieg, Aufrüstung und Wehrpflicht!« ging der Jugendblock als Teil der LLL-Demo (Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demo, jW), bestehend aus SDAJ, SDS, Solid Berlin und dem BAK Klassenkampf der Linksjugend Solid, am 12.1. laut und entschlossen in der Tradition von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Lenin auf die Straße.

Die LLL-Demonstration wurde begleitet von massiver Polizeigewalt, wobei über 20 Teilnehmer festgenommen wurden, mindestens vier mussten aufgrund ihrer Verletzungen ins Krankenhaus. Auch unser Jugendblock wurde durch die Polizei angegriffen, mehrere SDAJ- Genossen von der Polizei zeitweise festgesetzt und ein Transparent entwendet, weil ein Antikriegstransparent mit einem Symbol der Bolschewiki für Hamas-Symbolik gehalten wurde. Wir verurteilen aufs schärfste die brutalen Angriffe der Polizei auf die friedliche Demonstration und erklären uns solidarisch mit allen Verletzten und von Repressionen Betroffenen! (...)