Strategische Partnerschaft steht

Nach einem Besuch in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe ist der iranische Präsident Massud Peseschkian am Freitag mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin zusammengekommen. Dabei unterzeichneten die beiden Staatschefs ein »umfassendes strategisches Partnerschaftsabkommen«. Der neue Vertrag mit einer Laufzeit von 20 Jahren löst ein 2001 geschlossenes Abkommen ab, das zunächst für zehn Jahre galt und seither zweimal, zuletzt 2021, automatisch um fünf Jahre verlängert wurde.

Schon damals wurde vereinbart, dass möglichst rasch ein erweitertes Abkommen ausgehandelt werden sollte. In der Praxis gestaltete sich das jedoch offenbar schwierig. Verschiedene Entwürfe wurden ausgetauscht, und die iranische Seite kündigte mehrmals verfrüht an, dass man sich einig geworden sei. Wo­rin die Meinungsverschiedenheiten konkret bestanden, wurde nicht offenbart.

Auch der genaue Inhalt des neuen Abkommens ist bisher nicht bekannt. Nach den sehr allgemeinen Angaben des iranischen Außenministeriums »deckt es vielfältige Gebiete ab, einschließlich Wirtschaft, Verkehr, Energie, Gesundheitspflege und Landwirtschaft, ebenso wie die Zusammenarbeit auf dem Feld gemeinsamer Herausforderungen wie dem organisierten Verbrechen, dem Terrorismus und dem Umgang mit dem Klimawandel«. Erwähnt werden außerdem gemeinsame Investitionen, der Gütertransport zu Land, Wasser und in der Luft, sowie der Austausch von Erfahrungen und technischem Know-how.

In einem Gastbeitrag für das russische Internetportal Sputnik, der am Mittwoch erschien, schrieb der iranische Außenminister Abbas ­Araghtschi, dass ein zentraler Bestandteil des strategischen Abkommens die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit zwischen beiden Ländern sei. Ein Militärbündnis mit speziellen Zielen sei aber nicht vorgesehen.

Während Peseschkians Besuch in Duschanbe wurden nach Angaben iranischer Medien 23 »Memoranda of Understanding«, unverbindliche Absichtserklärungen zur Ausweitung der bilateralen Zusammenarbeit, unterzeichnet. Sie betreffen Politik, Wirtschaft, Kultur, Erziehung und Ausbildung, Verkehr, Zölle und den Handel.