Belangloses Spektakel im Senat

Fast alle waren sie an der Reihe: Vor der Amtseinführung von Donald Trump als 47. Präsident der Vereinigten Staaten haben in dieser Woche die traditionellen Anhörungen der einzelnen Kabinettsmitglieder im Senat stattgefunden. Befragt wurden die von Trump ausgewählten Minister zu Fragen der Ethik, Integrität und Loyalität. Die Berechtigung, das Amt zu übernehmen, wird dann vom Senat bestätigt – voraussichtlich Ende nächster Woche. Doch trotz des medialen Spektakels bleibt der Prozess politisch weitgehend belanglos, denn die Republikaner stellen die Mehrheit von 53 zu 47 Abgeordneten. Und: Die Minister wissen sich in ihren Aussagen gekonnt zu zügeln.

So bemühten sich die Demokraten im Senat durchaus, die extremen Ansichten der einzelnen Kandidaten zu entlarven. Doch der Versuch scheiterte: Pam Bondi für das Amt der Justizministerin, Marco Rubio für das Amt des Außenministers, Sean Duffy für das Amt des Verkehrsministers, John Ratcliffe für das Amt des CIA-Direktors, Chris Wright für das Amt des Energieministers und Russell Vought für das Amt des Direktors des Weißen Hauses für Verwaltung und Haushalt – alle vermieden gekonnt Aussagen, die ihre Chancen auf eine Bestätigung ernsthaft gefährdet hätten.

Heikler könnte es tatsächlich bei den ehemaligen Demokraten Robert F. Kennedy Jr. (Gesundheitsministerium) und Tulsi Gabbard (nationaler Nachrichtendienst) sowie Kash Patel (FBI) werden. Sie wurden im Laufe der vergangenen Monate häufig wegen ihrer vermuteten Inkompetenz in diesen Ämtern kritisiert – die Anhörungen sind für nächste Woche, als Grande Finale, geplant.

Dennoch ließen die Anhörungen schon jetzt erkennen, welche politischen Grabenkämpfe die nächsten vier Jahre dominieren werden. Etwa die China-Politik: Marco Rubio garantierte, die Interessen der USA »vor alles andere« stellen zu wollen, wenn er zum Außenminister ernannt würde. Er bezeichnete China als die »größte Bedrohung«, die den USA im 21. Jahrhundert gegenüberstehe. »Wenn wir unseren Kurs nicht ändern, werden wir in einer Welt leben, in der vieles von dem, was uns täglich wichtig ist – von unserer Sicherheit bis zu unserer Gesundheit – davon abhängen, ob die Chinesen es uns erlauben oder nicht«, so Rubio.

Außerdem lobte er die NATO und setzte zu diplomatischeren Tönen an als Trump: »Ohne die NATO wäre ein Großteil dessen, was wir heute als Europa kennen, einer Aggression zum Opfer gefallen.« Gleichzeitig wiederholte Rubio Trumps Standpunkt, dass andere NATO-Verbündete »mehr zu ihrer eigenen Verteidigung beitragen« und sich weniger auf die Unterstützung der USA verlassen müssten.

John Ratcliffe, Trumps Wunschkandidat für die Leitung der CIA, versicherte den Senatoren, dass er keine Mitglieder des Geheimdienstes wegen mangelnder Loyalität zu Trump verfolgen werde. »Wir werden aufschlussreiche, objektive und quellenbasierte Analysen erstellen und niemals zulassen, dass politische oder persönliche Vorurteile unser Urteilsvermögen trüben oder unsere Produkte infizieren«, so Ratcliffe über seine Ziele. In der Vergangenheit hatte er angekündigt, »korrupte Akteure in unserem nationalen Sicherheits- und Geheimdienstapparat aus dem Weg zu räumen«.

Das meiste Aufsehen erregte der für das Verteidigungsministerium ausgewählte Pete Hegseth. Trumps Hauptaufgabe besteht seiner Meinung nach darin, »die Kultur des Kriegers in das Verteidigungsministerium zurückzubringen«. Er wolle »ein Pentagon, das sich auf Kriegführung, Tödlichkeit, Leistungsprinzip, Standards und Einsatzbereitschaft konzentriert«. Auf die Frage, ob er das Militär für eine Invasion von Grönland oder andere alliierte Staaten einsetzen würde, antwortete Hesgeth: »Ich würde mich in diesem öffentlichen Forum niemals auf die eine oder andere Weise äußern.«