Belfast baut für Kiew

Die Beziehungen zu Großbritannien entwickeln sich »besonders unter der neuen Regierung von Keir Starmer wieder gut«, hat der Präsident des EU-Wirtschafts- und Sozialausschusses, Oliver Röpke, vergangene Woche im Gespräch mit jW betont. Seitdem sich die Spannungen in den transatlantischen Beziehungen aufgrund des Ukraine-Konflikts und der Auseinandersetzung um Zölle deutlich vertieft haben, ist Starmer noch näher an Brüssel gerückt. Er brachte sogar eine gemeinsame militärische Intervention in der Ukraine auf die Tagesordnung.

Entsprechend groß waren jenseits des Ärmelkanals die Hoffnungen, auch etwas vom EU-Rüstungskuchen abzubekommen. Doch rasch setzte Ernüchterung ein: Britische und andere Waffenkonzerne von außerhalb der EU werden laut Vorschlag der EU-Kommission vom geplanten 150 Milliarden Euro schweren »Fonds für Sicherheitsmaßnahmen für Europa« (SAFE) der EU ausgeschlossen, berichtete die Londoner Times vergangenen Mittwoch – vor allem auf Wirken Frankreichs. Ein Regierungsbeamter sagte der Zeitung enttäuscht: »Es ist erstaunlich, wie kindisch sich die Franzosen verhalten. Sie haben die Tragweite der Lage nicht begriffen.«

Dennoch ist der Krieg in der Ukraine ein lukratives Geschäft für London. Besonders die schwächelnde Industrie im Armenhaus Nordirland profitiert vom Bedarf an militärischem Gerät. Dort soll nun schon die dritte Fabrik des französischen Rüstungskonzerns Thales eröffnet werden. Anfang März kündigte Premierminister Starmer bei einem Besuch in Belfast an, dass Thales 5.000 seiner »Leichten Mehrzweckraketen« (LMM) im Wert von umgerechnet bis zu 1,9 Milliarden Euro an Kiew liefern werde. Starmer sagte bei der Vertragsunterzeichnung in Belfast: »Dies wird entscheidend sein, um kritische Infrastrukturen jetzt zu schützen und die Ukraine bei der Sicherung des Friedens zu unterstützen.« Bereits im September hatte die britische Regierung einen Vertrag über die Lieferung von 650 LMM an die Ukraine unterzeichnet. Die Raketen können mit ihrer Reichweite von bis zu acht Kilometern zum Angriff auf feindliche Fahrzeuge, Boote und Drohnen eingesetzt werden.

Die stellvertretende nordirische Regierungschefin von der loyalistischen Democratic Unionist Party (DUP), Emma Little-Pengelly, sagte Anfang März gegenüber der BBC, dass in globalen Konflikten die Fähigkeit zur Selbstverteidigung von entscheidender Bedeutung sei. Sie lobte ebenfalls die »phantastische Luft- und Raumfahrt- sowie Verteidigungsindustrie in Nordirland« und ihren angeblichen Beitrag zur Friedenserhaltung. Nicht zuletzt begrüßte sie die Investitionen, die Nordirland zugute kommen. 200 Jobs sollen für den Bau der Raketen zusätzlich geschaffen werden: »Das sind gute Arbeitsplätze mit gutem Gehalt, anspruchsvoller Ausbildung und hohen Qualifikationsanforderungen.« Auch die rüstungstechnologische Kooperation mit den beiden Belfaster Universitäten, University of Ulster und Queens University, werde Thales in Zukunft vertiefen, berichtete die Zeitung Newsletter.