China erhebt Gegenzölle nach US-Vorstoß
Von David Maiwald
Die Volksrepublik China hat auf die Zollanhebungen der USA mit unmittelbaren Gegenmaßnahmen reagiert. Wie das chinesische Finanzministerium in Beijing am Freitag mitteilte, werde China auf die »einseitige Schikane« mit zusätzlichen Zöllen von 34 Prozent auf aus den USA importierte Waren reagieren. Das Vorgehen der USA stehe nicht im Einklang mit internationalen Handelsregeln und untergrabe »ernsthaft die legitimen Rechte und Interessen Chinas«, hieß es. Vor dem 10. April versandte und zwischen dem 10. April und 13. Mai eingeführte Waren wären von den zusätzlichen Zöllen allerdings nicht betroffen.
Die »einseitigen Zollmaßnahmen« seien »unverzüglich aufzuheben«, teilte die Zollkommission des Staatsrats der Volksrepublik mit. Handelsdifferenzen seien durch Konsultationen »auf gleichberechtigte, respektvolle und für beide Seiten vorteilhafte Weise« beizulegen. Für den Export seltener Erden in die USA habe die chinesische Regierung sofortige Kontrollen angeordnet, berichtete dpa am Freitag. Auf der Liste der strategischen Metalle befänden sich unter anderem Samarium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Lutetium, Scandium und Yttrium, hieß es.
Bei der Welthandelsorganisation (WTO) legte die Regierung am Freitag ebenfalls eine Beschwerde ein, berichtete Reuters. Die Ständige Vertretung Chinas habe die Zollmaßnahmen als »eklatanten Verstoß gegen die Regeln der WTO« verurteilt. Elf Unternehmen aus den USA fänden sich nun auf einer »schwarzen Liste« der Regierung, die ihnen weiteren Handel in China oder mit chinesischen Unternehmen »de facto unmöglich macht«, berichtete dpa.
»Der Zweck der gesetzeskonformen Umsetzung von Exportkontrollen für relevante Güter durch die chinesische Regierung besteht darin, die nationale Sicherheit und Interessen besser zu schützen«, teilte das Handelsministerium der Volksrepublik mit. US-Präsident Donald Trump hatte Beijing einen möglichen Nachlass bei den von Washington am Mittwoch (Ortszeit) erhobenen Zöllen angeboten, sollte die Regierung den Verkauf des Kurznachrichtendienstes Tik Tok in den USA gestatten.
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