25.05.2005 / Inland / Seite 5

Brüchiger Weg zu Neuwahlen

Bundeskanzler Schröder will mit dem Vertrauensfrage-Trick Verfassungsrecht umgehen

Ulla Jelpke

Einige Bundestagsabgeordnete von Grünen und SPD erwägen offenbar, beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen die geplante Auflösung des Bundestags zu erheben. Damit könnten sie den überraschenden Schachzug von Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering vom Sonntag abend durchkreuzen und Neuwahlen verhindern. Eine entprechende Andeutung machte Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele. Er erklärte gegenüber den Stuttgarter Nachrichten: »Ich gehe ...

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