Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 24.02.2006, Seite 9 / Inland

Protest gegen Mittelkürzungen

Berlin. Die geplante Kürzung der Regionalisierungsmittel soll höher ausfallen als bisher von der Bundesregierung mitgeteilt wurde. Nach Berechnungen des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene will der Bund bis 2010 insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro streichen und somit eine Milliarde allein im Jahr 2010, was bisher nicht bekannt war. Das wäre »der Todesstoß für viele Nahverkehrsverbindungen«, erklärte dazu der Geschäftsführer des Bündnisses, Dirk Flege am Donnerstag. Laut Flege würden sich jedoch viele Länder gegen die Pläne der Bundesregierung sträuben, sodaß eine Mehrheit im Bundesrat für die Kürzungen keineswegs sicher sei. Völlig unrealistisch sind aus Sicht der Allianz pro Schiene die Kürzungen für 2006, da die Länder ihre Verkehrsdienstleistungen für dieses Jahr bereits bestellt hätten. (ots/jW)