»Working poor« auf dem Vormarsch

Neunhunderttausend Erwerbstätige erhalten so wenig Lohn, daß sie Anspruch auf ergänzende Leistungen auf der Grundlage der Hartz-IV-Gesetze haben. Allein in den letzten drei Monaten habe sich Zahl der »working poor« in Deutschland verdoppelt, erklärte das Diakonische Werk (DW) am Dienstag unter Berufung auf neue offizielle Statistiken. DW-Präsident Jürgen Gohde beklagte in der Osnabrücker Zeitung (Dienstagausgabe), daß auf dem Arbeitsmarkt immer mehr Jobs angeboten würden, deren Bezahlung unterhalb der Leistungen von Hartz IV lägen. Bundesweit könnten so bald zwei Millionen Beschäftigte Anspruch auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen haben, warnte Gohde unter Hinweis auf Schätzungen der Bundesagentur für Arbeit. »Da werden beispielsweise 800-Euro-Jobs bei einer 40-Stunden-Woche ohne Weihnachts- und Urlaubsgeld in einer Region Sachsens inseriert. Das ist weniger als Hartz IV. Transferleistungen und Löhne dürfen aber nicht in ein Mißverhältnis geraten«.

Gohde appellierte an die Bundesagentur, »in erheblichem Umfang« Hartz-IV-Mittel zur Förderung sozialversicherungspflichtiger Arbeit auf einem zweiten Arbeitsmarkt einzusetzen. Das sei nach dem Gesetz möglich, werde aber von der Bundesagentur »bisher nicht gewollt«. Damit könnte man bundesweit allein im sozialen Bereich mindestens 100000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Um »Mitnahmeeffekte« bei der Förderung neuer regulärerArbeitsplätze zu vermeiden, müsse sichergestellt werden, daß es tatsächlich um zusätzliche Jobs handelt. Außerdem müsse eine Förderung auf Gebiete mit besonders hoher Arbeitslosigkeit konzentriert werden, da dort die Zunahme von Armutsjobs am dramatischsten ist. Weitere Förderschwerpunkte müßten gehandicapte und ältere Langzeiterwerbslose sein. Passiere das nicht, »kapitulieren wir vor der Langzeitarbeitslosigkeit«. Das würde die ohnehin schwache Akzeptanz der Hartz-Gesetze in der Bevölkerung weiter schwinden lassen.

Gerade die Schaffung neue Jobs im Sozialbereich sei dringend nötig, so Gohde. Die Pflegeversicherung stehe vor dem Kollaps. Die derzeitigen Finanzmittel reichten nicht aus, um die steigende Zahl Pflegebedürftiger sowie die bessere Betreuung der Demenzkranken langfristig bezahlen zu können. »Wir brauchen mehr Prävention, mehr ambulante Hilfen und bessere Leistungen für Demenzkranke. Um das bewältigen zu können, müssen wir deutlich mehr Personal einsetzen.« Neben arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gelte es auch, die gesamte Finanzausstattung der Pflege zu verbessern, und zwar sowohl durch Steuermittel, las auch mittels höherer Beiträge, forderte der DW-Chef. (jW)