Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.04.2006, Seite 5 / Inland

Einsatzbereit auf sieben Weltmeeren

Wilhelmshaven. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) fordert eine Grundgesetzänderung sowie eine gesetzliche Regelung zum Einsatz der Bundeswehr auf See. Die Bundeswehr verfüge »zur Abwehr terroristischer Bedrohungen über einzigartige Mittel«, sagte Jung am Freitag bei der Indienststellung der Fregatte »Hessen« am Marinestandort Wilhelmshaven. Um diese auch einsetzen zu können, sei eine verfassungsrechtliche Klarstellung nötig. Über ein Seesicherheitsgesetz solle zudem die internationale Handlungsfähigkeit der Seestreitkräfte gesichert werden. »Wir müssen in der Lage sein, Gefahren dort entgegenzuwirken, wo sie entstehen«, so der Minister. Für die Marine heiße das, »auf allen sieben Weltmeeren« einsatzbereit zu sein. (ddp/jW)