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Aus: Ausgabe vom 03.06.2006, Seite 2 / Inland

Schäuble fordert mehr Härte gegen Flüchtlinge

Luxemburg. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ist die spanische Flüchtlingspolitik nicht restriktiv genug. Angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms auf die Kanarischen Inseln kritisierte er Spanien. Das Land müsse langfristig dafür sorgen, daß Schlepperbanden keinen Erfolg hätten, sagte Schäuble am Freitag in Luxemburg am Rande des EU-Innenministertreffens.

Flüchtlinge, die auf den Kanaren angekommen seien, würden auf das Festland gebracht und nach 40 Tagen auf freien Fuß gesetzt. Was die vor einigen Monaten getroffene Entscheidung der spanischen Regierung angehe, 500000 Menschen einen legalen Aufenthalt zu ermöglichen, lasse sich darüber »trefflich streiten«. Schäuble warb dafür, das für die Asylverfahren in den Mitglied-staaten geplante Projekt einer Liste mit sogenannten sicheren Herkunftsstaaten voranzubringen.

(AFP/jW)

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