Ermittlungen gegen Ahmadinedschad gefordert

Hamburg. Die neue Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, fordert Bundesregierung und Justiz auf, schärfer gegen den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vorzugehen. Der Bild-Zeitung vom Donnerstag sagte Knobloch: »Für mich ist dieser Mann ein zweiter Hitler. Er leugnet den Holocaust. Das ist in Deutschland strafbar.« Im Zusammenhang mit der möglichen Anreise Ahmadinedschads zur Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland betonte Knobloch: »Die deutsche Regierung darf ihn nicht mit diplomatischer Immunität schützen. Vielmehr sollten die Behörden gegen ihn ermitteln und ihn bestrafen.« Wenn Ahmadinedschad käme, würde er nach dem Völkerrecht vollen diplomatischen Schutz und alle diplomatischen Privilegien einschließlich der Amtsimmunität genießen. Selbst wenn der Generalbundesanwalt gegen ihn ermitteln sollte, könnte er Deutschland als freier Mann verlassen.

(AP/ddp/jW)