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Aus: Ausgabe vom 21.06.2006, Seite 5 / Inland

Weltflüchtlingstag: BRD eiskalt

Berlin. Aus Anlaß des Weltflüchtlingstages am Dienstag haben die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Pro Asyl die BRD scharf kritisiert. Die Bundesregierung entziehe Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten ihren Status und plane weitere gesetzliche Verschlechterungen des Flüchtlingsschutzes, stellten die Organisationen in einer gemeinsamen Erklärung fest. Das Bundesamt für Migration und Flucht (BAMF) entziehe Geflohenen aus Afghanistan, dem Irak und Angehörigen von Minderheiten aus dem Kosovo den Flüchtlingsstatus, obwohl sie nicht abgeschoben werden können. »Damit verlieren diese Menschen soziale Sicherheiten wie etwa ihren Arbeitsplatz«, sagte Bernd Mesovic, rechtspolitischer Referent von Pro Asyl. So signalisiere die Regierung: »Verschwindet aus Deutschland– auch wenn wir euch im Moment nicht abschieben können«.(jW)

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